Unsere Fraktion verjüngt sich. Jannes Komenda wurde am 21. Mai vom Rat der Stadt Bergisch Gladbach zum sachkundigen Bürger berufen. Am 3. Juli wurde er im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss vereidigt.

Unser Juso wurde 2000 in Bensberg geboren und lebt in der Bensberger Kaule. Nach seinem Abitur am Otto-Hahn Gymnasium 2018 hat er ein Jurastudium in Köln begonnen.

„In meiner Freizeit bin ich im Schwimmverein Bergisch Gladbach als Schwimmer, Wasserballer und im Jugendausschuss aktiv. Zudem engagiere ich mich in den Gladbacher Ortsgruppen von Amnesty International und UNICEF“, so der junge Sozialdemokrat.

Jannes Komenda
Jannes Komenda

„Auf die Arbeit im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss freue ich mich besonders, weil hier sowohl das Gesicht unserer Stadt gestaltet wird als auch die Grundsteine für wichtige Verbesserungen gelegt werden. Dort entstehen und manifestieren sich Visionen Gladbacher Bürger. Gleichzeitig ist Stadtentwicklung etwas Langfristiges, für die Zukunft. Also sollten auch diejenigen, die noch in ferner Zukunft in Bergisch Gladbach leben wollen, angemessen vertreten sein“, erläutert der 19-jährige.

Jannes Ideen für Bergisch Gladbach

Unsere Stadt braucht seiner Meinung nach eine Ausweisung von Flächen für geförderten Wohnraum als Antwort auf die Wohnungsnot vieler Bürgerinnen und Bürger, auf die allgemeinen Anspannung des Wohnungsmarkts und damit auch auf die unzumutbare Belastung für Menschen mit mittlerem und kleinerem Einkommen.

Unser Juso befürwortet zudem das Mehrgenerationenwohnen als eine Reaktion auf den massiven demographischen Wandel sowie schöne Begegnungsstätten – beispielweise Stadtteilhäuser – für Jung und Alt als Antwort auf die Vereinsamung im Alter oder in der digitalen Welt.

Jannes Komenda wünscht sich zudem die Ausweisung von angemessenen Treffpunkten für Jugendliche. Dies könnte den Konflikt lösen zwischen Jugendlichen einerseits, die ihre Abende auch mal draußen verbringen wollen, und betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern andererseits, die vor (Lärm-)Verschmutzung geschützt werden müssen.

„Ich freue mich, dass auch so junge Menschen wie Jannes Interesse an der Kommunalpolitik haben und die Arbeit unserer Fraktion aus der Sicht junger Menschen bereichern“, betont Klaus W. Waldschmidt, unser Fraktionsvorsitzender.

Eine Resolution an die NRW-Landesregierung zur Abschaffung  der Straßenausbaubeiträge für Bürgerinnen und Bürger hat der Gladbacher Stadtrat auf unserer Initiative am 18. Dezember 2018 – gegen die Stimmen der CDU – verabschiedet.

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden.

Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

„Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den Protest von nahezu 500.000 Menschen. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändert sich nichts. Es bleibt bei einem ungerechten System“, kommentiert unser SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Kommunen, die das Förderprogramm in Anspruch nehmen wollen, müssen ihre entsprechenden Satzungen überarbeiten. Um in den Genuss des Geldes zu kommen braucht es zukünftig einen Antrag der Kommune beim Land.

Mehr Bürokratie anstatt Kostenfreiheit

„Statt die Rathäuser in NRW von den aufwändigen Beitragsabrechnungen zu entlasten, wird mehr Bürokratie geschaffen. Durch das Förderprogramm wird ein ohnehin komplexes System weiter verkompliziert. Die Beschäftigten in den Rathäusern dürfen demnächst dann neben der aufwändigen Ermittlung der Kosten, der Veranlagung der Beiträge und eventuellen Gerichtsverfahren und Vollstreckungen auch noch Förderanträge und Verwendungsnachweise schreiben“, so Waldschmidt.

Die Anlieger von zu sanierenden Straßen sollen zukünftig früher über die geplante Maßnahme informiert werden. Dazu soll es ein „Bürgerleitfaden Anliegerbeiträge“ erstellt werden, der die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen erläutert. „Mehr Information senkt keinen Beitragsbescheid. Dieser Vorschlag beinhaltet den Vorwurf, Kommunen würden sachfremde Dinge abrechnen. Im Ergebnis bedeutet diese neue formale Anforderung für Kommunen mehr Aufwand und auch mehr rechtliches Risiko“, befürchtet unser Fraktionsvorsitzende.

Die SPD-Landtagsfraktion wird ihren Gesetzentwurf zur kompletten Abschaffung der Beiträge und der Entschädigung der Kommunen aus dem Landeshaushalt aufrechterhalten. „Unser Vorschlag bedeutet echten Bürokratieabbau und ist klar, fair und gerecht: Die Anwohner müssen keine Beiträge zahlen, das Land übernimmt ihren Anteil“, erläutert Klaus W. Waldschmidt.

Foto Straßenbau: PIRO4D, Pixabay

Neuer Fußgängerüberweg in der Reginharstraße

Wir nehmen unsere Stadtteile unter die Lupe: Die SPD-Stadtteil-Arbeitsgemeinschaft Bensberg–Herkenrath–Moitzfeld hat sich zur Aufgabe gemacht, vor Ort Begehungen gemeinsam mit den Mitgliedern durchzuführen, um die örtliche Situation, den Zustand und vorhandene Mängel in einer Mängelliste zu erfassen und etwas gegen die Probleme zu tun.
Der Rundgang durch den Bensberger Wohnpark stieß auf großes Interesse und brachte einige Mängel an den Tag. Hier sollen nur die wichtigsten erwähnt werden.
Die noch nicht erfolgte Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf der Giselbertstraße wurde von den Bewohnern des Wohnparks moniert. Aufgrund der guten Kooperation zwischen der Verwaltung und unseren Stadtratsmitgliedern Marta Bähner-Sarembe und Mirko Komenda wurde der Austausch unmittelbar danach durchgeführt.

In der Reginharstrasse, rechts neben der Kleiderbox unmittelbar an der Querungshilfe, verunreinigte lockeres Erdreich bei Regen den Bürgersteig und stellte für Rollstuhlfahrer eine Gefahr dar. Das Grünzeug wurde zurückgeschnitten und das Erdreich mit einer Asphaltschicht befestigt.

Von einem Anwohner des Senioren-Parks „carpe diem“ wurde bemängelt, dass eine Überquerung der Overather Straße mit dem Rollstuhl schlecht möglich sei, da eine entsprechende Bordsteinabsenkung fehle.

Auch hier wurde Marta Bähner-Sarembe aktiv. „Für jede Anregung aus der Bürgerschaft ist die Verwaltung dankbar und hat den Hinweis zur besseren Querung der Overather Straße sofort in ihre Planungen mit aufgenommen. Mich erreichte die erfreuliche Nachricht, dass bereits Ende Juli 2019 die Durchführung der Maßnahme an der Overather Straße umgesetzt werden soll“, erläutert die Bensbergerin.
Nach der kürzlich durchgeführten öffentlichen Stadtführung für Bürger*innen durch das Bensberger Zentrum mit dem Bensberger Stadtführer Markus Eckstein sind nun weitere Begehungen unserer Stadtteile geplant.

Text: Marta Bähner-Sarembe, Johann Dülken, Vera Werdes
Foto: Johann Dülken

Mariana Kriebel mit ihrem Nachfolger Oliver Herbst

Die SPD Bergisch Gladbach hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung am 13. Juni ihre bisherige Schriftführerin Mariana Kriebel verabschieden müssen, da sie mit ihrer Familie nach Berlin zieht. Sie war seit November 2018 Schriftführerin, arbeitete aber schon davor aktiv im Ortsverein und in der SPD-Stadtratsfraktion mit.

Am Rande der Mitgliederversammlung sagte sie: „Die letzten Monate als Schriftführerin haben mir große Freude bereitet. Ich bedanke mich für das Vertrauen, die Unterstützung und den guten Austausch. Ich werde die Bergisch Gladbacher SPD sehr vermissen.“

Ihr Nachfolger ist Oliver Herbst. Der Ingenieur ist seit kurzem Mitglied der SPD und wurde nun zum Schriftführer der Gladbacher Sozialdemokrat*innen gewählt. Neben seiner Aufgabe als Schriftführer möchte er besonders die Schwerpunkte Digitalisierung und Bürgerbeteiligung bearbeiten und dies auch in die Arbeit im Ortsverein einfließen lassen. „Gerechtigkeit in der Gesellschaft und eine soziale Politik in Deutschland und Europa wird von keiner Partei so vorangetrieben, wie von der SPD. Dies gilt ebenso für Kommunen, besonders in Bergisch Gladbach. Ich möchte mit meiner Arbeit im Ortsvereinsvorstand dazu beitragen, dass unsere Stadt lebenswert für Familien, interessant für Unternehmen und modern für die Bürger bleibt“, erläutert der Familienvater seine Motivation für sein politisches Engagement.

Der SPD-Vorsitzende Andreas Ebert bedankte sich nach der Wahl bei Mariana Kriebel für ihre gute und zuverlässige Zusammenarbeit. Sie habe auch viele neue Anregungen und Ideen in die Gladbacher SPD eingebracht und die offene Diskussion nicht gescheut. „Die Wahl von Oliver Herbst zeigt aber auch, dass die neuen Mitglieder gerne Verantwortung übernehmen wollen und sich aktiv bei uns einbringen können. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.“

Klaus W. Waldschmidt

„Für einen besseren Klimaschutz in unserer Stadt brauchen wir ein integriertes Konzept. Dafür müssen wir als Erstes eine CO2-Bilanz für Bergisch Gladbach erstellen, anhand dieser müssen wir dann den städtischen Beitrag zum Klimaschutz mit einem verbindlichen Ziel- und Maßnahmenplan definieren, der zur Reduzierung unseres CO2-Ausstoßes führt“, fordert unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Kompetenz des European Energy Award nutzen

Um dies zu erreichen, sollte die Stadt auch die Kompetenz der Bundesgeschäftsstelle European Energy Award nutzen. Der European Energy Award ist ein internationales Qualitätsmanagement- und Zertifizierungs-instrument für kommunalen Klimaschutz, das bereits seit zehn Jahren zahlreiche Kommunen in Deutschland und Europa auf dem Weg zu mehr Energieeffizienz unterstützt (z.B. Leverkusen).

Über unser kommunales Klimakonzept müssen wir uns innerhalb des Stadtrats schnellstmöglich austauschen und es zeitnah auf den Weg bringen. Deshalb hat unsere Fraktion am 18. Juni den Antrag „Erarbeitung eines Konzeptes und eines Zeitplans zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Bergisch Gladbach“ auf die Tagesordnung des Rates am 9. Juli 2019 setzen lassen.

Wir wollen, dass der Rat Folgendes beschließt:

  • Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept und einen Zeitplan zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Bergisch Gladbach zu entwickeln.
  • Dieses Konzept soll insbesondere eine ersten Kostenabschätzung und deren Förderfähigkeit im Sinne der „Kommunalrichtline“ enthalten.
  • Das Konzept und der Zeitplan zur Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes sollen zur Beratung in die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung überwiesen werden.
  • Die Verwaltung prüft die Teilnahme der Stadt Bergisch Gladbach am European Energy Award.

Im Rahmen der neuen „Kommunalrichtlinie“ zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld vom 1. Oktober 2018 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird die Erarbeitung von integrierten Klimaschutzkonzepten in Kommunen gefördert. Diese Förderung wollen wir für unsere Stadt nutzen.

Dr. Michael Metten (links) und Klaus W. Waldschmidt (rechts)

„Wir wollen Arbeit finanzieren und keine Arbeitslosigkeit. Und wir wollen, dass unsere Kinderspielplätze besser gepflegt und instandgehalten werden. Diese beiden Themen gehen wir nun gemeinsam an“, bekräftigen Klaus W. Waldschmidt (rechts, unser SPD-Fraktionsvorsitzender) und Dr. Michael Metten (links, CDU-Fraktionsvorsitzender).

Deshalb bringen wir gemeinsam mit der CDU einen Antrag in den nächsten Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 25. Juni ein, der die Verwaltung damit beauftragt, die Pflege und Unterhaltung von Spielplätzen zukünftig soweit wie möglich durch die GL Service gGmbH – auf der Basis des Teilhabechancengesetzes – ausführen zu lassen.

GL Service soll StadtGrün unterstützen

Denn aufgrund der dünnen Personaldecke im Bereich StadtGrün gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand und die regelmäßige Pflege der städtischen Spielplätze. Um das Problem anzugehen – und zur Arbeitsentlastung von StadtGrün – sollen diese Aufgaben der GL Service gGmbH soweit wie möglich übertragen werden.
Im ersten Schritt soll die GL Service gGmbH ein konkretes Konzept mit einer detaillierten Kostenkalkulation und einem kostendeckenden Entgelt erstellen. Dieses Konzept soll dann Ende 2019 in die Beratungen zum Nachtragshaushalt 2020 einfließen. Die hierfür notwendigen Gelder müssen dann vom Stadtrat beschlossen und anschließend vom Rheinisch-Bergischen Kreis genehmigt werden. Erst dann kann das Konzept umgesetzt werden.

Die Pflege und Unterhaltung von Spielplätzen soll zukünftig auch durch die GL Service gGmbH erfolgen. (Foto: Simone M. Neumann, spd.de)

Bereits im Dezember 2018 – mit der Beschließung des Doppelhaushaltes 2019/2020 – hatten wir gemeinsam mit der CDU die Stadt damit beauftragt, die Fördergelder zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im Rahmen des Teilhabechancengesetzes zu beantragen. Dazu wurde im Haushalts- und Stellenplan beschlossen, dass zusätzlich 15 Stellen in Vollzeit im Jahr 2019 bei der Stadt, ihren städtischen und stadtnahen Gesellschaften geschaffen werden. Dadurch wurde die Nutzung der Möglichkeiten sichergestellt, die das neue Teilhabechancengesetz der Stadt bietet. Dieses Gesetz ermöglicht Arbeitgebern ein Lohnkostenzuschuss durch den Bund von bis zu 100 Prozent über einen längeren Zeitraum.

Leider wurden bislang nicht 15, sondern nur vereinzelte Stellen geschaffen, deshalb legen wir nun mit dem neuen Antrag nach.

 

Michael Zalfen (links) und Frank Eschenauer (rechts)

Das Herz von Frank Eschenauer schlägt immer noch für Zanders. Viele Jahre kämpfte der langjährige Betriebsratsvorsitzende um den Erhalt des Unternehmens und möglichst vieler Arbeitsplätze.

Dafür ist unser SPD-Mitglied am 6. Juni 2019 mit der Ehrennadel in Silber der Stadt Bergisch Gladbach ausgezeichnet worden. Leider konnte auch er, die negative Entwicklung nur abfedern aber nicht immer verhindern. Doch ohne ihn wäre es wohl noch viel schlimmer geworden. Darin waren sich die Gäste der Feierstunde im Gronauer Wirtshaus einig.
Neben seinem Einsatz als Betriebsrat hat er viele weitere Ehrenämter bei der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie, der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie und dem Landesarbeitsgericht Köln ausgeübt.

Ein Mensch, der viel bewegt hat

„Mit großer Freude durfte ich an der Verleihung der Silbernen Ehrennadel der Stadt Bergisch Gladbach an Frank teilnehmen. Der Sozialdemokrat war fast drei Jahrzehnte Betriebsrat bei Zanders. Beeindruckend war die Zahl der geladenen Gäste aus Politik, Gewerkschaften, Unternehmen, Berufs-genossenschaften, Freunden und Familie. Dieser Kreis von UnterstützerInnen und WeggefährtInnen hat sich aus allen Teilen der Republik aufgemacht, um mit ihm die Verleihung der Ehrennadel zu feiern. Frank hat sich in einer emotionalen Rede bei allen geladenen Gästen für die Begleitung in den schönen Zeiten und die Unterstützung in den schwierigen Zeiten bedankt. Sein größter Erfolg war aber sicherlich die mehrmalige Rettung der Firma Zanders vor einer Schließung. Mit ein klein wenig Wehmut lag der Blick auch auf der heutigen Situation im Werk“, erläutert unser stellvertretender Bürgermeister Michael Zalfen.

„Die Tage in denen sich der Betriebsrat ausschließlich darum kümmert, dass der Eisautomat nicht klemmt, sind längst vorbei. Betriebsräte müssen heute auf Augenhöhe mit den ArbeitgeberInnen über rechtliche und wirtschaftliche Themen sprechen können. Personal- und Unternehmensplanung sind eine Voraussetzung für innovative und proaktive Interessensvertretung“, bekräftigt Frank Eschenauer.

1981 wurde Frank Zandrianer und direkt Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung, bis er 1987 in den Betriebsrat gewählt wurde. Ab 1998 war er Betriebsratsvorsitzender, bis er 2016 aus gesundheitlichen Gründen die Papierfirma verließ.

Brigitte Schöttler-Fuchs - Kandidatin für den Wahlbezirk 7 - Hand-Ost
Brigitte Holz-Schöttler

Ihr Herz schlägt für die Kinder! Deshalb hat Brigitte Holz-Schöttler im Mai 2019 den Vorsitz des Gladbacher Kindergarten-Museum e.V. im Rahmen der Eröffnung der aktuellen Sonderausstellung „BauSpielKunst übernommen.

„Ich freue mich sehr, dass ich zur Vorsitzenden des Kindergartenmuseums NRW gewählt worden bin. Mein ganzes Berufsleben, u.a. 30 Jahre als Leiterin einer Rösrather Kindertagesstätte, war ich damit beschäftigt, Qualitätsstandards in Tageseinrichtungen für Kinder zu verbessern und zu sichern. Mein Ziel war es immer, eine innovative Pädagogik umzusetzen zum Wohle der Kinder. Nun kann ich für Bergisch Gladbach und für NRW die Arbeit im Kindergartenmuseum gestalten und die geschichtlichen Hintergründe der Kleinkindpädagogik in Deutschland für die Besucher aufbereiten. Die aktuelle Ausstellung „Bauspielplatz“ ist einzigartig und auch für Professionen aus den Bereichen Bauen und Design interessant“, betont unsere stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

„Wir danken Brigitte sehr für die Übernahme dieses Ehrenamtes“, so Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender unserer Fraktion.

Das Kindergartenmuseum NRW hat seit 15 Jahren seinen Standort in Bergisch Gladbach. In Deutschland gibt es nur noch 2 weitere Museen der Kindheit und Jugend.

Wir laden Sie herzlich ein mit uns gemeinsam über das Thema  die Angst in unserer Gesellschaft und dem daraus resultierenden Populismus zu diskutieren. Dabei wollen wir besonders folgende Fragen in den Mittelpunkt stellen:

– Wie können gesellschaftliche Ängste aufgegriffen und konstruktive politische Antworten entwickelt werden?
– Welche Ängste existieren in der Gesellschaft, wie reagieren die Parteien auf diese Ängste und welche Hilfestellung sollte die Politik bei der Bewältigung dieser Ängste geben?

Die Veranstaltung findet im Rahmen des „SPD Forum Paffrath“ statt. Es ist ein alle zwei Monate stattfindendes Forum zur Diskussion aktueller politischer Themen. Es ist initiiert von der SPD im Stadtteil, soll aber keine Diskussion „in eigenen Reihen“ sein. Wir sind überzeugt, dass erkenntnisreiche und lebhafte Diskussionen gerade im Austausch unterschiedlicher Positionen entstehen. Deshalb sind alle Freunde des ernsthaften und respektvollen politischen Diskurses herzlich eingeladen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 12. Juni 2019 von 19.00 bis 21.00 Uhr 

im Treffpunkt Hand (Vereinshaus Blau-Weiß-Hand) Franz-Heider-Str. 25, 51469 Bergisch Gladbach statt.
Lars Klingbeil inmitten von Studenten.

Um Europa und Digitalisierung ging es beim Besuch von Lars Klingbeil, Digitalisierungsexperte und Generalsekretär der SPD, auf dem Campus der Fachhochschule der Wirtschaft in Bergisch Gladbach am 22.5.2019. Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung der FHDW durch den Dekan Prof. Dr. Frank Wallau und den Leiter des Campus Bergisch Gladbach Dr.-Ing. Alexander Brändle diskutierte Klingbeil mit ca. 100 Studierenden.

Bestimmende Themen waren die anstehende Europawahl und die Digitalisierung. Zunächst erläuterte der Sozialdemokrat die für ihn wichtigsten Punkte zur Europawahl. Neben einem sozialen Europa, wozu für ihn eine Mindestbesteuerung von großen Digitalkonzernen sowie ein europäischer Mindestlohn gehört, sei für ihn der europäische Zusammenhalt in einer Welt von Trump, Putin und China enorm wichtig. Als letzten Punkt sprach Klingbeil die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung in Europa an. Für ihn ist eine verstärkte europäische Zusammenarbeit vor allem bei der künstlichen Intelligenz wichtig, um etwa mit China oder den USA mithalten zu können.

Auf die Frage, ob solche Technologien nicht Arbeitsplätze abschaffen würden, entgegnete Lars Klingbeil: „Bisher hat jeder technischer Fortschritt gezeigt, dass er insgesamt mehr neue Jobs erschafft. Die wichtige Frage ist jedoch, ob diese Jobs bei uns in Deutschland oder in China und den USA entstehen. Natürlich werden auch Menschen ihre Arbeitsplätze durch die Digitalisierung verlieren. Unsere Aufgabe ist es, sie aufzufangen und ihnen eine Perspektive zu geben – beispielsweise durch Weiterbildung.“ Er befürwortet die Offenheit gegenüber neuen Technologien, betonte jedoch auch die ethischen Fragen, die sich mit diesem Fortschritt stellenwürden. In der darauf folgenden kurzweiligen Stunde löcherten die Studierenden den Sozialdemokraten mit den vielfältigsten und sehr fundierten Fragen von der europäischen Armee bis hin zur Gentechnik. Er beantwortete jedoch auch persönliche Fragen über den Alltag eines Berufspolitikers.

Der Kreisvorsitzende der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis Robert Winkels betont nach der Veranstaltung: „Lars Klingbeil hat deutlich gemacht, was die Digitalisierung für unsere Arbeitswelt bedeutet. Die SPD nimmt diese Herausforderung an und versteht sie als  Chance, die Zukunft unserer Arbeit offensiv und positiv  zu gestalten. Dieser Besuch ermutigt, mit Optimismus an der Welt von Morgen zu arbeiten und uns nicht schmollend in einer Abwehrhaltung zurückzuziehen.“

Text/Bild: Corvin Kochan (SPD RBK)