In sehr konstruktiven und ergebnisorientierten Gesprächen hat sich die Bergisch Gladbacher Ampelkoalition auf einen umfassenden Änderungsantrag zur Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan geeinigt. Mit dem jetzt vorliegenden Antrag geht die Koalition in die anstehenden Beratungen und unterstreicht damit erneut ihren Gestaltungswillen in schwierigen Zeiten, Bergisch Gladbach ökologisch, sozial und ökonomisch zu modernisieren.

 

„Stellungnahme der Verwaltung zum Regionalplan“. Was auf den ersten Blick sperrig und abstrakt wirkt, entpuppt sich beim genaueren Hinsehen als für die langfristige perspektivische Entwicklung der Stadt als äußerst relevant. Es gilt, die Erfordernisse eines sparsamen Umgangs mit Flächen und der angemessenen Bereitstellung von Flächen für Wohnbebauung sowie für die gewerbliche Entwicklung in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Zudem erfolgt diese Abwägung im Lichte der jetzt anstehenden Konversion des Zanders-Geländes.

Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel darauf geeinigt, dass bei einer Vollkonversion des Zanders-Geländes die Schwerpunkte der Stadtentwicklung in einer so gravierenden Dimension neu definiert werden müssen, dass der Flächennutzungsplan (FNP) dahingehend anzupassen wäre. Unter all diesen Prämissen erfolgte die konstruktive Diskussion in der Koalition, welche von einem hohen Maß an Kollegialität und guter Gesprächsatmosphäre geprägt war.

Erstes Ergebnis dieser Abwägung ist, dass die sogenannten „Weißflächen“ nicht mehr im Regionalplan verfolgt werden. Hierzu betont Klaus Waldschmidt (SPD): „Auf dem Zanders-Gelände haben wir die Option, in überschaubarerem Zeitraum dringend benötigten geförderten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, während auf den Randflächen unserer Stadt allenfalls Einfamilien- und Reihenhausbebauung mit erheblichen ökologischen Eingriffen und mit einem nicht absehbaren Realisierungshorizont möglich wäre.“

Theresia Meinhardt (Grüne) ergänzt: „Unser Ziel ist, mit der Entwicklung des Zanders-Areals die einzigartige Chance zu nutzen, einen Großteil der vorhersehbaren und unvorhersehbaren Bedarfe an Wohnungen und Gewerbeflächen für die Stadt zu decken. Einzig die kompakte Mischung von Wohnen und Gewerbe wird es der Stadt ermöglichen, fiskalische, soziale und ökologische Ziele miteinander zu verknüpfen. Wir werben für ein neues Verständnis vom Umgang mit Flächen und deren Funktionen in der Stadt. Der hohe Grad der Zersiedelung erzeugt hohe Infrastrukturkosten und behindert die Verkehrswende. Um die Freiflächen im Außenbereich zu schonen, müssen wir die vorhandenen Flächen im Innenbereich viel effizienter nutzen.“

Weiter beantragen die Ampel-Fraktionen, die Flächen an der Autobahn in Frankenforst (R27) im Prozess der Regionalplanerstellung weiterzuverfolgen. Gleichzeitig wird dem Rat der Beschluss vorgeschlagen, in dieser Wahlperiode keine planungsrechtlichen Schritte zu Entwicklung der Fläche R27 vorzunehmen, insbesondere die Fläche nicht in den FNP aufzunehmen. Zu diesem Ergebnis kommt die Koalition, da aufgrund der derzeitigen Umstände planungsrechtlicher, eigentumstechnischer sowie ökologischer Art gekoppelt mit den Möglichkeiten einer Gewerbeentwicklung insbesondere in Spitze und auf Zanders eine zeitnahe Realisierung dieser Fläche zwar weder geboten noch sinnvoll erscheint, der Zeithorizont eines Regionalplanes aber auf Jahrzehnte angelegt ist und niemand seriös die Zukunft vorhersehen kann. Daher wollen die Koalitionsfraktionen den Weg für eine solche Potentialfläche nicht vollends versperren.

„Ein Regionalplan mit seinem langen Zeithorizont soll auch Optionenräume für die Zukunft aufweisen. Die Stadt muss neben Zanders weitere Gewerbeflächen entwickeln. Das ist aus ökologischen und städteplanerischen Gesichtspunkten wichtig – „Stadt der kurzen Wege“ – und notwendig, um die steuerliche Ertragskraft zu stärken“-  erklärt Jörg Krell (FDP) abschließend.

Zudem beantragen die antragstellenden Fraktionen Konkretisierungen im Bereich des Fluglärms sowie im Bereich der Mobilität. So soll insbesondere die Linie 4 über Schildgen nach Odenthal als regionalbedeutsamer Schienenweg ohne räumliche Konkretisierung mit in die zeichnerischen Festlegungen aufgenommen werden. Aus Sicht der Koalition stellt dieses Projekt eine wichtige Perspektive insbesondere für den Stadtteil Schildgen sowie den gesamten nordwestlichen Teil der Stadt dar und sollte deshalb gegenüber der Bezirksregierung auch als solches deutlich kommuniziert werden.

„Mit diesem Antrag unterstreichen wir den gemeinsamen Gestaltungsanspruch, den wir seit der Wahl im September 2020 zusammen mit Frank Stein übernommen haben, Bergisch Gladbach ökologisch, sozial und ökonomisch zu modernisieren. Dieses Ziel ist in den krisenhaften Zeiten, in denen sich auch unsere Stadt befindet, wichtiger denn je. Wir sind bereit, die Herausforderungen und Aufgaben, die auf uns zukommen weiter mit großer Entschlossenheit in anzugehen.“– betonen die Fraktionschef:innen abschließend.

Den Antrag finden Sie hier.

Politik Forum Paffrath 30.06.2022

 

Erste wichtige Schritte auf dem Weg zu einer umfassenden Stadtentwicklung des Ortsteils Gronau hat der Planungsausschuss des Stadtrats am 08.06.2022 vorgenommen. Durch die Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanentwurfs 1445 –  Strunde – , wird eine zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes der Papier- und Pappenfabrik Wachendorff einschließlich des sog. Kradepohlgeländes aufgezeigt.

Die SPD Bergisch Gladbach möchte interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Ihre Mitglieder im Rahmen des Formats Politikforum Paffrath zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 30.06.2022 einladen. Die
nachhaltige und soziokulturelle Entwicklung des Stadtteils Gronau ist einer der Schwerpunkte der SPD aus dem letzten Kommunalwahlkampf.

Andreas Ebert ( SPD ), Vorsitzender des Planungsausschusses, wird umfassend über den derzeitigen Stand der Planungen, die Position der SPD und der Koalition sowie die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung informieren.

Es handelt sich um eine hybride Veranstaltung.

Zur Erleichterung der Vorbereitung bitten wir um Anmeldung unter folgendem link: https://landing.mailerlite.com/webforms/landing/e5s7n8

Mit freundlichen Grüßen
Christine Mehls
Kontakt:
Christine Mehls
Pressesprecherin des Ortsvereins der SPD Bergisch Gladbach
Telefon: 01525-9010416
christine.mehls.spd-gl@posteo.de

Knapp 60 Bürgerinnen und Bürger nahmen online am 13. Politikforum Paffrath zum Thema „Verkehr in Schildgen“ teil. Unter ihnen waren neben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auch viele Mitglieder des Bürgervereins und Einzelhändler Schildgens. Auch Bürgermeister Frank Stein hatte sich die Teilnahme nicht nehmen lassen.

Oliver Herbst, Sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion aus Schildgen, moderierte den Abend, führte in die Verkehrsprobleme Schildgens ein und stellte den Planungsentwurf für die Umgestaltung der Altenburger-Dom-Straße in Grundzügen vor. Auch die Kritik daran skizzierte er.

Herr Meuten stellte die Sicht des Bürgervereins auf den Planungsentwurf dar und kritisierte unter anderem, dass eine mit der Entwurfsplanung verfolgte Verstetigung des Verkehrsflusses und damit einhergehend eine weitere Optimierung der Altenberger-Dom-Straße für den Fahrzeugverkehr zu noch mehr Durchgangsverkehr im Ort führen werde, dessen Folgen wie etwa Stau und Lärm schon seit langem ein nicht mehr erträgliches Maß angenommen hätten. Allein durch eine Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr werde dieses Problem nicht gelöst. Aufenthalts- oder Lebensqualität im Ortskern könne hiermit nicht geschaffen werden.

Zudem seien auch die verschiedenen Belange der Bürger an die Erreichbarkeit des Ortskerns und am Erhalt der Nahversorgung ebenso zu berücksichtigen, wie die Belange des Einzelhandels, hierzu erforderliche Rahmenbedingungen zu erhalten.

Danach präsentierte der Fachwissenschaftler Dr. Dirk von Schneidemesser vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam wissenschaftliche Erkenntnisse zur Auswirkung von Mobilitätsveränderungen auf den Handel und die Quartiere insgesamt.

Untersuchungen haben ergeben, dass weitaus weniger Kunden per Auto und mehr per Fahrrad oder ÖPNV anreisen, als angenommen wird.

Ohne verbesserte Angebote durch ÖPNV, breite Geh- und sichere Radwege ändert sich der große Bedarf an Parkraum nicht. Einer neuen Mobilität, weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV), wie sie in Deutschland Form annimmt, fehlt sonst der Anreiz.

Eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch weniger MIV hilft dem Einzelhandel eher, als der Wegfall von Parkplätzen schadet. Aber: Ein Parkplatzangebot ist wichtig für den Einzelhandel. Mit weniger Bequemlichkeit könnten die Kunden umgehen.

Eine Umgehungsstraße als Mittel werde nur eine Zeitlang helfen, schwächte Dr. von Schneidemesser dahingehende Hoffnungen ab. Der Verkehr in Schildgen werde wieder anschwellen, und das Zentrum Schildgens wird wieder nach wenigen Jahren genau mit der gleichen Belastung konfrontiert werden. Der Verkehr lässt sich nur begrenzen mit ganz „klaren Ansagen an den KfZ-Verkehr“. Seine Präsentation und die Quellen finden Sie im Anhang.

Bei der live geführten Online-Umfrage von Wünschen und Vorstellungen über den Schildgener Ortskern und den Verkehr stellte sich die große Einigkeit aller Beteiligten heraus, siehe Anlage.

Zu guter Letzt ergriff der Bürgermeister das Wort. Frank Stein lobte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die positive Stimmung des Abends. Die Art und Weise der Diskussion, der außerordentliche respektvolle und konstruktive Austausch von Menschen mit zum Teil entgegengesetzten Meinungen war für ihn ein Musterbeispiel gelebter Demokratie. Seine Verwaltung arbeitet weiter an einem Ersatz der im Zentrum wegfallenden Parkplätze und hier signalisierte Frank Stein Hoffnung auf eine Lösung.

Presseinformation zum 13. POLITIK FORUM PAFFRATH am 24. März 2022

Kontakt:
Christine Mehls
Pressesprecherin des Ortsvereins der SPD Bergisch Gladbach
Telefon: 01525-9010416
christine.mehls@posteo.de

 

 

Am 8. März findet jährlich der Internationale Weltfrauentag statt. Die SPD-Landtagskandidatin für Bergisch Gladbach und Rösrath, #TülayDurdu, fordert in diesem Zusammenhang, dieser Tag in Zukunft ein gesetzlicher Feiertag in Nordrhein-Westfalen werden soll. In Berlin ist das bereits der Fall.

Durdu: „Feier- und Gedenktage sollen den Menschen die Chance geben innezuhalten, nachzudenken und sich mit dem Wesensgehalt dieses Tages zu beschäftigen, sei es der Tag der Arbeit, Christi Himmelfahrt usw. Der 8. März macht darauf aufmerksam, dass die Geschlechtergleichberechtigung noch immer nicht vollzogen ist. Erst seit 1918 dürfen Frauen in Deutschland überhaupt wählen, erst 1977 wurde es gesetzlich geregelt, dass in einer Ehe Frauen die freie Berufswahl ausüben durften, vorher musste der Ehemann dies erlauben. Das ist gerade mal 45 Jahre her! Und keine 30 Jahre ist es her, dass mit Heide Simonis erstmals eine Ministerpräsidentin in Deutschland gab. Es gibt noch viele Baustellen, sei es, dass Frauen in Machtpositionen weiterhin unterrepräsentiert sind, im Schnitt immer noch weniger verdienen als Männer und häufiger von Altersarmut betroffen sind. Die Liste ließe sich fortsetzen! Ich bin sehr dafür, dem Beispiel Berlins zu folgen und den 8. März zu einem Feiertag zu machen, solange, die tatsächliche Gleichbehandlung aller Geschlechter Realität ist. Es handelt sich um eine der zentralen Aufgaben der Gesellschaft!“

Herzliche Einladung

 

 

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

auch wenn es angesichts der Tragödie in der Ukraine schwerfällt, wollen wir uns auch weiterhin mit kommunalpolitischen Themen beschäftigen.

Schildgen ist ein Ortsteil mit hoher Lebensqualität, aber auch wichtiger Verkehrsknotenpunkt für Bergisch Gladbach und Umgebung. Die neuen Planungen zur Verbesserung des Verkehrsflusses berücksichtigen die Interessen des Fuß- und Fahrradverkehrs auf der Altenberger-Dom-Straße. Die Planungen führen aber auch zu Sorgen und Bedenken der Einzelhändler.

Über die unterschiedlichen Interessen bei der Neugestaltung des Verkehrs wollen wir reden. Und darüber, welche wissenschaftlichen Erkenntnisse es gibt, wie Ortskerne verkehrstechnisch attraktiv gestaltet werden können.

Der Sozial- und Politikwissenschaftler Dr. Dirk von Schneidemesser vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam wird uns die Erkenntnisse aus der Wissenschaft zur Auswirkung von Mobilitätsveränderungen auf den Handel und die Quartiere präsentieren.

Unser Bürgermeister Frank Stein will ebenfalls die Chance nutzen, sich mit Ihnen auszutauschen und Ihre Ideen aufzunehmen.

Wir laden die Bürgerinnen und Bürger, die Schildgener Einzelhändler und auch die Fachexperten der Bergisch Gladbacher Verwaltung ein zum

  1. POLITIK FORUM PAFFRATH

Verkehr in Schildgen
Konzepte – Ideen – Konflikte

am Donnerstag, den 24. März 2022
von 19.00 bis 20.30 Uhr

Bitte melden Sie sich über folgenden link an und wir senden Ihnen weitere Informationen (link zur Zoom Veranstaltung ) zu: https://landing.mailerlite.com/webforms/landing/p2q5l4

Wir freuen uns auf die gemeinsame Diskussion.

Mit besten Grüßen

 

Michael Schubek
Vorsitzender der AG Schildgen/Paffrath/Hand

Politik Forum Paffrath No 13 Einladung mailing

https://in-gl.de/partner/politik-forum-paffrath-spd-bergisch-gladbach/

Mit immer größer werdenden Entsetzen beobachteten wir den völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine. Für diesen seit vergangenen Donnerstag andauernden Angriffskrieg Russlands gibt es keinerlei Rechtfertigung und wir verurteilen ihn aufs Schärfste.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Ukraine, die als souveräner Staat integraler Bestandteil Europas ist.
Das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putins greift nicht nur die Sicherheit der ukrainischen Bevölkerung, sondern die des ganzen Europäischen Kontinents an.
Wir fordern Russland auf an den Verhandlungstisch zurückzukehren und diesen Angriffskrieg zu beenden.
Zudem erwarten wir, dass jetzt endlich die volle Breitseite der Sanktionen gegen Russland ausgenutzt wird!
Diesen Krieg haben schon zu viele Menschen mit dem Leben bezahlen müssen. Das muss stoppen, sofort!
Frieden ist und bleibt das wertvollste Gut in unserer internationalen Gemeinschaft.
Als junge Generation, die den Kalten Krieg nicht selbst miterlebt hat, ist es auch unsere Verantwortung, den Frieden in Europa zu bewahren und Krieg zu verhindern. Dieser Konflikt, unter dem die Zivilbevölkerung schon jahrelang leidet, darf nicht fortgeführt werden, sondern er muss sofort beendet werden.
Daher rufen wir als Jugendorganisationen der demokratischen Parteien im Rheinisch-Bergischen Kreis alle interessierten Mitbürger im Rheinisch-Bergischen Kreis dazu auf der Solidarität mit der Ukraine und des Friedens am Dienstag ab 17:30 Uhr auf den Konrad-Adenauer Platz in Bergisch Gladbach Bedeutung zu verleihen und ein Zeichen für unseren Zusammenhalt zu setzen.

Auch dieses Jahr müssen wir leider wieder coronabedingt auf den traditionellen Empfang zum internationalen Frauentag verzichten.

Nach dem Erfolg der letzten digitalen Veranstaltung von Finte zum internationalen Frauentag, haben wir uns entschlossen auch dieses Jahr wieder zu einer digitalen Veranstaltung – in neuer Tradition – einzuladen.

Wir konnten für unsere Veranstaltung „Frauen planen anders“ Gendergerechte Stadtentwicklung / – Planung und Erfahrungsberichte zwei engagierte Frauen gewinnen. Frau Dellenbaugh-Losse ist Landschaftsarchitektin, promovierte Humangeographin und Expertin für Bürgerbeteiligung, soziale Inklusion und Gender. Frau Doro Corts, Architektin aus Bergisch Gladbach, hat bis zu Ihrem Ruhestand lange Jahre in der städtischen Bauverwaltung gearbeitet und ist ehrenamtliche Vorsitzende des Vereins mitein-anders e.V. zur Förderung neuer Wohnformen. Beide werden uns aus unterschiedlichen Perspektiven einen Einblick in dieses spannende Thema geben.

Die Veranstaltung wird über Microsoft Teams am Samstag, den 12.3.2022 von 11:00 bis 12:30 Uhr stattfinden.

Nehmen Sie von Ihrem Computer oder der mobilen App aus teil
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Weitere Infos | Besprechungsoptionen

Maike Eyring, Verdi Ortsverein

https://www.finte-gl.de/finte-mitglieder/