Die Kommunen zahlen beim aktualisierten Unterhaltsvorschussgesetz der schwarz-gelben NRW-Landesregierung ‘drauf – und zwar finanziell und strukturell. Mit der Resolution „Faire Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss gefordert“ will unsere SPD-Fraktion auf dieses Problem aufmerksam machen. Deshalb haben wir diese auf die Tagesordnung des Stadtrates am 21. Mai 2019 setzen lassen. In der Resolution fordert der Gladbacher Rat die Landesregierung auf:

Das Landesamt für Finanzen soll auch die bereits bestehenden und nicht nur die neuen Unterhaltsvorschussfälle von säumigen Eltern (Stichtag 1.7.2019) bearbeiten, um die gesetzlich zugesicherte Entlastung der Kommunen zu realisieren und Parallelstrukturen bei Land und Kommunen zu vermeiden.

Die Kommunen sollen zu mindestens zu einem Drittel an den Rückgriffseinnahmen/dem „Inkassokuchen“ beteiligt werden, da sie auch ein Drittel des Unterhaltsvorschusses leisten. Die Verteilung der Einnahmen muss gemäß der Verteilung des Aufwands erfolgen.

Leider haben CDU, FDP und mitterechts die Resolution – gegen die Stimmen von Grünen, Linken mit Bürgerpartei und SPD – von der Tagesordnung nehmen lassen

Faires Verfahren gefordert

Alleinerziehende und ihre Kinder haben oft große Lasten zu tragen. Insbesondere fehlende Unterhaltszahlungen stellen die kleinen Familien häufig vor Probleme. Deshalb ist es richtig, dass der Staat den Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr des Kindes bzw. Jugendlichen zunächst übernimmt, wenn der unterhaltpflichtige Elternteil nicht zahlt. Das aktualisierte Unterhaltsvorschussgesetz sieht nun vor, dass das Landesamt für Finanzen ab dem 1.7.2019 nur bei neuen Fällen, in denen bislang kein Unterhaltsvorschuss von dem unterhaltpflichtigen Elternteil erbracht wurde, für die Geltendmachung und Vollstreckung zuständig ist. Diese – ausschließlich auf Neufälle beschränkte – Form der Zentralisierung des Unterhaltsrückgriffs beim Land lehnt unsere SPD-Fraktion ab. So werden für Jahrzehnte Parallelstrukturen geschaffen, da die Altfälle bei den Kommunen zurückbleiben. Dies gilt besonders für die Geschwisterkinder einer Familie. Sie sollten alle durch dieselbe Verwaltung betreut werden.

Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

„Wir fordern die zentrale Bearbeitung von alten und neuen Fällen durch das Landesamt für Finanzen – spätestens bis zum 1.7.2020“, bekräftigt Klaus W. Waldschmidt, unser SPD-Fraktionsvorsitzender. Das neue Gesetz sieht vor, dass alle Einnahmen, die das Landesamt für Finanzen aus dem Rückgriff der Neufälle erzielt, nach Abzug des Bundesanteils vollständig beim Land verbleiben. „Wir lehnen das ab, denn schließlich müssen die Kommunen weiterhin ein Drittel des Unterhaltsvorschusses leisten. Wer ein Drittel der Kosten tragen muss, dem steht unserer Meinung nach auch ein Drittel des ‚Inkassokuchens‘ zu“, so Klaus W. Waldschmidt.

Arndt Kohn in Bergisch Gladbach

Arndt Kohn, Europakandidat der SPD Mittelrhein, war am Samstag in Bergisch Gladbach um mit uns für ein sozialeres Europa zu kämpfen. Um ihn besser kennen kennen zu lernen wurde er von Volker Schiek, Vorsitzender der AG 60plus, in der Bergisch Gladbach Fußgängerzone interviewt. Viel Spaß beim Anschauen!

Hier geht es zum Video!

Das Bensberger Kinderheim ist ein ganz besonderer Ort. Hier wohnen Kinder, die in ihrem kurzen Leben schon einiges erlebt haben. Nun befinden sie sich in einem geschützten Raum, in dem sehr viel für ihr Wohlbefinden getan wird.

„Damit übernimmt diese heilpädagogische Einrichtung eine der wichtigsten Aufgaben, die unsere Gesellschaft hat. Sie fängt diese Kinder auf, betont unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Unsere Fraktion besuchte zusammen mit Frank Stein und Sabine Hellwig das Bensberger Kinderheim.

12 Kinder – 6 Mädchen und 6 Jungen – zwischen 5 und 14 Jahren leben in dem  Haus an der Broicher Straße und werden dort rund um die Uhr betreut. Dieser besondere Ort für Kinder liegt uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ganz besonders am Herzen, deshalb waren einige von uns in der Vergangenheit schon mehrfach zu Besuch dort. Im Rahmen unserer letzten SPD-Weihnachtsfeier wurde zudem Geld für das Kinderheim gespendet.

Der Einladung von Klaus Landen, dem neuen Leiter des Kinderheims, nun alle Mitglieder unserer Fraktion vor Ort über die Arbeit des Kinderheims zu informieren, sind wir deshalb sehr gerne gefolgt. Wir haben zudem Frank Stein (Jugend- und Sozialdezernent der Stadt Bergisch Gladbach) und Sabine Hellwig (neue städtische Fachbereichsleiterin für Jugend und Soziales) gebeten, uns zu begleiten. Klaus Landen, Christina Frey (Psychologin) und Eddi Stoffel (Sponsoringbeauftragter) haben Frank Stein, Sabine Hellwig und uns ihre besondere Tätigkeit mit den Mädchen und Jungen erläutert sowie anschließend die Räumlichkeiten einschließlich des neuen „Therapiehäuschen“ gezeigt.

Die Arbeit mit den Kindern ist sehr vielfältig und intensiv. Denn jedes Kind bringt seine eigene Geschichte mit und braucht eine individuelle und ganzheitliche Betreuung. Hierzu gehört auch die Einbeziehung der Eltern – soweit dies möglich ist. „Wir sind mehr die Coaches der Kinder. Wir zeigen ihnen einen Weg auf, aber gehen müssen sie ihn selbst“, erörtert Christina Frey. „Wir wollen aber nicht nur den Kindern helfen, sondern müssen auch immer die Eltern mit im Boot  haben. Sonst funktioniert es nicht. Blut ist schließlich dicker als Wasser“, fasst Landen die besondere Aufgabe zusammen.

Der Duft von Brüsseler Waffeln weht durch die Republik. Für die SPD fahren 15 Foodtrucks seit Wochen kreuz und quer durch Deutschland, um mit der Kombination von Informationen und Brüsseler Waffeln auch kulinarisch für ein solidarisches und sozialeres Europa zu werben. Zu Bergisch Gladbach passt diese ganz besonders gut. Denn was verbindet das Bergische Land mit Brüssel? Genau, die Waffel!

Deshalb haben wir den Menschen in der Bergisch Gladbacher Fußgängerzone am 7. Mai ihre Mittagspause mit belgischen Waffeln versüßt. So konnten wir uns gemeinsam mit allen fünf Sinnen auf die Europawahl am 26. Mai 2019 einstimmen.

Der Foodtruck war ein ungewöhnlicher Anlass, um mit den Bergisch Gladbacher Bürger*innen über Europa ins Gespräch zu kommen. Neben dem Informationsstand konnte man auch auf einer großen Europafahne dokumentieren, was man von seinen Abgeordneten erwartet. Neben offenen Grenzen wünschten sich die Bürger*innen auch einen konsequenteren Umgang mit dem Klimawandel und ein vereintes Europa.

Allerdings wurden auch Ängste geäußert. Beispielweise, dass die Länder der Europäische Union immer weiter auseinanderdriften und man dieses stoppen müsse. Außerdem wurde auch die Sorge geäußert, dass die nationalen Töne aus den verschiedenen europäischen Ländern im neugewählten Europaparlament den parlamentarischen Betrieb erheblich stören könnten.

Vera Werdes, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende der SPD Bergisch Gladbach, sagte am Rande der Veranstaltung: „Europa ist den Menschen in unserer Stadt wichtig! Viele Passant*innen hatten Lust, mit uns über Ihre Vorstellungen über unsere Europäischen Union zu sprechen. Der Foodtruck und die köstlichen Brüsseler Waffeln waren eine sehr gute Gelegenheit, um über die kommende Europawahl am 26. Mai und ihre hohe Bedeutung für unsere Gesellschaft zu diskutieren.“

Hier ein paar Eindrück von der 1.Mai Kundgebung in Bergisch Gladbach.
Unser Vorsitzender Andreas Ebert fasst die Kundgebung mit folgenden Worten zusammen:

„Der Tag der Arbeit war genau der richtige Tag, um zu bekräftigen, was wir uns unter guter und fairer Arbeit in ganz Europa vorstellen.
Wir wollen einen Mindestlohn von 12 Euro in Deutschland und in allen Mitgliedsstaaten Europas sollen zudem Mindestlöhne geschaffen werden, die mindestens 60 Prozent des nationalen Durchschnittslohns betragen. Darüber hinaus müssen überall in Europa Frauen und Männern den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit am gleichen Ort bekommen.
Diese beiden zentralen Forderungen stehen in unserem Wahlprogramm für die Europawahl am 26. Mai. Das sind zwei gute Gründe, um SPD zu wählen und Europa mehr Zusammenhalt zu geben!“

Vielen Dank an Alle, die ihre Bilder zur Verfügung gestellt haben 

Bilder: Klaus Reinhard Müller, Sascha Keimer, Berit Winkels.

Wir versüßen Ihre Mittagspause am 7. Mai mit einer belgischen Waffel!
Was verbindet das Bergische Land mit Brüssel? Die Waffel!
Egal, ob in Belgien oder im Bergischen Land, die Waffel erfreut sich bei allen Menschen in Europa sehr großer Beliebtheit.
Deshalb versüßen wir Ihre Mittagspause mit belgischen Waffeln am 7. Mai 2019 in der Bergisch Gladbacher Fußgängerzone (neben Merzenich) von 13 bis 14.30 Uhr. So können wir uns auch kulinarisch auf die Europawahl am 26. Mai 2019 einstimmen. Wir freuen uns auch Sie!

Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeitsbedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

 

Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender unser SPD-Fraktion

„Die CDU missachtet aus reinem Machtkalkül demokratische Prinzipien. Alle Mitglieder im Rat unserer Stadt – mit Ausnahme der CDU-Fraktion – haben übereinstimmend und fraktionsübergreifend am 12. März in einer Resolution für den Erhalt der Stichwahl gestimmt, nur die CDU hat sie missbilligt. Viele andere Stadträte in ganz NRW haben sich ebenso für die Stichwahl eingesetzt“, kommentiert Klaus W. Waldschmidt, unser Fraktionsvorsitzender, die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeister*innen und Landrät*innen.

Am 11. April 2019 wurde von CDU und FDP trotzdem die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes durch den nordrhein-westfälischen Landtag beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten neben der Abschaffung der Stichwahlen u.a. auch eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke.

Mehrere Verfassungsrechtler, darunter der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW, Michael Bertrams, haben deutliche Kritik an dem Vorhaben der Schwarz-Gelben Koalition geäußert. In der Sachverständigenanhörung des Landtags wurden gravierende verfassungsrechtliche Mängel aufgezeigt, die die schwarz-gelbe Koalition jedoch ignorierte.

Die SPD wird weiter für den Erhalt der Stichwahlen und damit für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen kämpfen und gegen das von Schwarz-Gelb beschlossene Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster klagen.

„Die Stichwahl hat sich als Instrument der Demokratie bewährt. Bis gestern verfügten alle Bundesländer über ein Stichwahlsystem für die Wahl der Hauptverwaltungsbeamt*innen. NRW darf hier keinen Sonderweg gehen! Die Stichwahl sichert den Stimmwert der Bürger*innen, die sich im ersten Wahlgang für eine unterlegene Kandidatin bzw. einen unterlegenen Kandidaten ausgesprochen haben, indem diese sich erneut zwischen den beiden stärksten Bewerber*innen des ersten Wahlgangs entscheiden können“, so Klaus W. Waldschmidt.

Weitere Informationen erhalten Sie im Artikel  Nach Abschaffung der Stichwahl Bürgermeister-Lotto in Bergisch Gladbach“ des Kölner Stadtanzeigers.

 

v.l.: Marta Bähner-Sarembe, Klaus W. Waldschmidt, Rita Lauck, Benedikt Bräunlich, Corvin Kochan, Johann Dülken und Vera Werdes

Was lange währt, wird endlich gut… Die Bensberger Schlossgalerie hat am 9. April 2019 ihr Richtfest gefeiert.

„Wir sind sehr froh, dass nach langer Zeit der Ungewissheit die Schlossgalerie dieses Jahr eröffnet. Dann hat Bensberg wieder ein tolles innerstädtisches Einkaufszentrum.
Politik und Verwaltung haben seit vielen Jahren wirklich alles dafür getan, dass der Investor endlich baut und die Bauruine aus dem Bensberger Zentrum verschwindet. Es hat wirklich lange gedauert. Nun ist es endlich soweit.
Dafür hat sich unsere Mühe gelohnt. Dies zeigt, dass man in der Politik oft mit viel Geduld „dicke Bretter“ bohren muss.
Die Stadt arbeitet nun mit Hochdruck an dem Bau der Freitreppe, damit die Schlossgalerie pünktlich zum Weihnachtsgeschäft eröffnet werden kann“, erläutert Klaus W. Waldschmidt, unser Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach.

Mehr Informationen zum Richtfest finden Sie im Artikel „Eine Schlossgalerie, die zu Bensberg passt” des Bürgerportals Bergisch Gladbach.

 

Vera Werdes und Gerd Neu besuchten die Abschlussveranstaltung der mobilen Digitalwerkstatt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die mobile Digitalwerkstatt für Grundschülerinnen und Grundschüler der 3. und 4. Klasse war vom 11.-15. März 2019 zu Gast an der Katholischen Grundschule in Bensberg. Im Rahmen der Abschlussveranstaltung am 15. März zeigten die Schülerinnen und Schüler, was sie alles selbst digital erarbeitet haben. Es wurden Powerpoint-Vorträge gehalten, Videos vorgespielt, E-Books erstellt, mit dem Mini-Computer Calliope programmiert und vieles mehr.

„Wir freuen uns sehr, dass die Kinder so viel Spaß am digitalen Lernen haben. Besonders gefreut hat uns, dass auch die Mini-Computer (siehe Foto unten links), die wir zusammen mit der CDU im vergangenen Dezember beantragt haben, schon so regen Einsatz an der Katholischen Grundschule finden. Sie hatte sich als Pilotschule für die Mini-Computer gemeldet“, so der Schulausschussvorsitzende Gerd Neu und die sachkundige Bürgerin des Schulausschusses Vera Werdes.

So viele Besucherinnen und Besucher – darunter auch wieder viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – wie noch nie waren zum Empfang anlässlich des Weltfrauentages 2019 des Gladbacher Frauenbündnisses Finte in der Villa Zanders gekommen.

Michaela Fahner, die langjährige Gleichstellungsbeaufgtragte der Stadt Bergisch Gladbach

Dies war auch der guten Organisation der städtischen Frauenbeauftragten Michaela Fahner geschuldet, die dies zum letzten Mal getan hat. Dieses Jahr beginnt nämlich die passive Phase ihrer Altersteilzeit. Die Veranstaltung wurde deshalb auch von vielen dazu genutzt, um sich bei Michaela Fahner für ihre tolle Arbeit zu bedanken.

„Keine Gewalt gegen Frauen“ war das Thema des diesjährigen Frauentages. Wie die Lage diesbezüglich in unserer Stadt aussieht, erläuterte Conny Wagner-Kokobas, eine Mitarbeiterin im Gladbacher Frauenhaus des Vereins Frauen helfen Frauen im Interview mit der Sozialdemokratin Michaela Fahner.

 

Die musikalische Note brachten die vielen Frauen des Chors „Pink Pömps“ ein. Besonders ihr Lied „In jeder Frau steckt ein kleines Stückchen Hefe“ wurde bejubelt. Die Stadtführerin Petra Bohlig trug anlässlich des 180. Geburtstages von Maria Zanders ein Gedicht von ihr über das Baby Margarete vor.

 

 

 

 

v.l. Vera Werdes, Brigitte Holz-Schöttler und Ute Stauer

Unsere Stadträtin und Vorsitzende der Gladbacher sozialdemokratischen Frauen Ute Stauer hielt eine kritische, aber auch humorvolle Rede zu den altmodischen Rollenbildern, die leider auch im 21. Jahrhundert noch – viel zu oft – vorkommen.

Hier ihre Rede im Wortlaut:

„Heute, anlässlich des weltweit gefeierten Frauentags, feiert eine ganz besondere Frau den 60. Geburtstag:  Barbara Millicent Roberts.

Wie, Sie kennen Barbara Millicent Roberts nicht?

Diese Frauenrechtlerin kennen Sie nicht?

Ganz richtig: Als Kämpferin für die Rechte ihrer Geschlechtsgenossinnen können Sie sie nicht kennengelernt haben.

Es ist nämlich Barbie – die Puppe.

Jedes Mädchen in Deutschland soll durchschnittlich sieben Barbies besitzen.

Wussten Sie, dass bei der Übertragung ihrer Körpermaße auf einen weiblichen Menschen, dieser nicht lebensfähig wäre? Sein Unterleib hätte nicht genug Platz für alle Organe.

Ebenso bemerkenswert: Barbie ist bis heute eine berufstätige Frau ohne Mann und Kinder, dafür mit eigenem Haus und Auto.

Warum ich an diese Frau in aller Öffentlichkeit gedenke, werden Sie sich fragen.

Ganz einfach: Das Rollenbild von einer Frau aus den 1960er Jahren ist bis heute in Kinderzimmern präsent.

Ute Stauer, Stadträtin und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, spricht beim Empfang zum Weltfrauentag 2019.

Gleichstellungsbeauftragte wie Michaela Fahner müssen immer noch gegen die damit verbundenen Stereotype wie die Unvereinbarkeit von Familie von Beruf ankämpfen.

So mancher Arbeitgeber betrachtet eine Frau im gebärfähigen Alter, trotz hoher Qualifikation, in erster Linie als betriebswirtschaftliches Risiko, da droht schließlich noch die Elternzeit uvm.

Auch in Zeiten des Fachkräftemangels eine durchaus verbreitete Überlegung…

So hat Michaela Fahner auch eine ebenso eindrucksvolle wie humorige Veranstaltung ins Bensberger Rathaus holen können, die „Rosa-Hellblau Falle“, die uns nachhaltig vor Augen geführt hat, wie von klein auf Rollenbilder geschaffen und verfestigt werden, gegen die wir Frauen kämpfen müssen. Nach der Phase, für Spielzeug geschlechtsneutral zu werben, hat wieder eine Geschlechtertrennung im Kinderzimmer  stattgefunden: Mädchen als Feen und Prinzessinnen, Jungs erobern als Ritter und Abenteurer die Welt.

Die bekannte Schauspielerin Maria Furtwängler stellte neulich die Frage, ob Künstliche Intelligenz tatsächlich zu mehr Vielfalt führe oder am Ende doch eher dazu, dass Geschlechterstereotype zementiert würden. Denn schließlich sind Sprachassistenten wie Siri, Alexa und Cortana weiblich. So bezeichnete ein dänischer Sprachforscher sie auch als die digitalen Dienstmägde unserer Zeit.

Weibliche Stimmen würden als angenehmer, freundlicher und ruhiger empfunden.

Da auch Kinder mit dieser neuen Technik zunehmend in Berührung kommen, können wir alle hier uns unschwer ausmalen, wie sich diese Rollenbilder auf die nachwachsende Generation auswirken.

Diese wenigen Beispiele machen stellvertretend deutlich, wie wertvoll Michaela Fahners Aufgabe war, als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt in dieser Gesellschaft bewusst zu machen und dafür zu sensibilisieren, wo Hindernisse in den Köpfen abgebaut werden müssen.“

v.l. Dagmar und Rolf Ibe, Claudia Seydholdt, Robert und Berit Winkels

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

v.l. Vera Werdes und Irmgard Noppe-Marx