Frank Stein wird von Mitgliedern des Ortsvereinsvorstands beglückwünscht.

In lauter glückliche, neugierige und begeisterte Gesichter blickte Frank Stein bei seiner Rede auf der SPD-Mitgliederversammlung am 11.11.2019. Der Grund dafür war er. Nachdem am vorangegangenen Freitag Bündnis 90/Die Grünen Bergisch Gladbach und am Samstag die FDP Bergisch Gladbach ihn zu ihrem Bürgermeisterkandidaten gewählt hatten, war die Wahl zum SPD-Bürgermeisterkandidaten nur noch eine reine Formsache. Mit 100 Prozent folgten die Mitglieder dem Vorschlag des Ortsvereinsvorstandes und wählten Frank Stein zu ihrem Bürgermeisterkandidaten. Damit stimmten sie auch dem 16-seitigen Grundsatzpapier der drei Parteien zu. Dabei verzichteten sie sogar auf die Diskussion über das Papier. Viele von ihnen hatten es schon vorab gelesen und ihre Zustimmung signalisiert.

Andreas Ebert, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bergisch Gladbach und Klaus Waldschmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Bergisch Gladbach, stellten den Genoss*innen zunächst die Entstehung des Parteienbündnisses und die Grundzüge des Grundsatzpapiers vor. Sie machten dabei deutlich, dass die Zeit der „Großen Kooperation“ in Bergisch Gladbach nach der Kommunalwahl 2020 vorbei sei. Mit den zwei neuen Partnern wolle man nicht weiter den Mangel verwalten, sondern die Stadt aktiv gestalten. Dies sei mit der CDU bisher oft nicht möglich gewesen. Beide sind sich sicher, dass unsere Stadt einen neuen Aufbruch braucht, der gemeinsam mit Frank Stein, den Grünen und der FDP gelingen wird. Der Leitgedanke des Bündnisse und des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten lautet deshalb: Kräfte bündeln – Bergisch Gladbach kann mehr.

Frank Stein stellte in einer sehr persönlichen Rede seine Eckpunkte für seinen Wahlkampf vor. Dabei machte er sehr deutlich, dass die jeweiligen Leuchtturm-Projekte der einzelnen Parteien sich in seiner Person widerspiegeln. Als Beispiel nannte er dabei die Überbauung von Parkplätzen mit sozial gefördertem Wohnraum. Dieses Thema verbinde zwei wichtige Aspekte der jeweiligen Partner. Denn auf der einen Seite wird bezahlbarer Wohnungsraum geschaffen, der schon immer eine Herzensangelegenheit der SPD ist und auf der anderen Seite werden dabei keine neuen Grünflächen versiegelt. Somit sei dies auch mit den Zielen der Grünen vereinbar. Und auch die FDP begeistert sich für diese neue Art des Bauens.

Frank Stein will mit diesem Bündnis frischen Wind in die Bergisch Gladbacher Politik bringen: „Wir werden eine Politik verwirklichen, die gleichermaßen dem sozialen Zusammenhalt, der ökologischen Erneuerung, einer zukunftsfähigen Bildungspolitik und der ökonomischen Vernunft verpflichtet ist.“

Die SPD-Mitglieder sind mit Kandidatur von Frank Stein und den Verhandlungsergebnissen hoch zufrieden. So soll es sein“, freut sich Andreas Ebert.

Text: Sascha Keimer, Vera Werdes
Bild: Corvin Kochan

Der Freundeskreis Ganey Tikva an der Kirche zum Heilsbrunnen lädt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der integrierten Gesamtschule Paffrath (IGP) ein, am 09.11.2019, um 17.00 Uhr, am Holocaust-Mahnmal im Park der Villa Zanders innezuhalten und der Novemberpogrome im Herbst 1938 gegen jüdische Menschen zu gedenken. Der Literaturkurs und die Musikkurse des 12. Jahrgangs gestalten ein Programm, das von Bürgermeister Lutz Urbach und von Pfarrer Achim Dehmel ergänztwird. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, dieses Gedenken zu teilen.

Mit der Erinnerung an die Reichspogromnacht schauen wir in Bergisch Gladbach zurück auf den dunkelsten Teil unserer Geschichte. In den Novemberprogromen wurden jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürgerinnen überall in Deutschland verächtlich
behandelt, geschändet, getötet. Nur weil sie Juden waren. Aus demselben Grund wurden am 09.10.2019 in Halle/Saale wieder Bürgerinnen und Bürger in einer Synagoge angegriffen.

Daher wollen die Veranstalter nicht nur zurückblicken, sondern auch an die Wachsamkeit der heutigen demokratischen Gesellschaft appellieren: Wir alle müssen gemeinsam dafür einstehen, dass alle Menschen in unserer Stadt und in unserem Land gleichermaßen respektiert und wertgeschätzt werden. Dazu möchten wir uns auch gegenüber den Menschen in unserer israelischen Partnerstadt Ganey Tikva verpflichten.Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind aktuelle und bewegende Themen unserer Zeit. Zur Wachsamkeit ruft auch die unmittelbar anschließende Veranstaltung des Fachdienstes für Integration und Migration (FIM) des Caritasverbandes des Rheinisch-Bergischen Kreises in sehr eindrucksvoller Weise auf. Der FIM richtet seinen Blick auf aktuelle Beispiele für Antisemitismus in Deutschland, indem Übergriffe gegen Jüdinnen und Juden im laufenden Jahr 2019 mit Lichtprojektionen
vor Augen geführt werden. Ort der projizierten Ereignisse ist der Garten der
Villa Zanders.

(Text und Bild: Susanne Schlösser, Freundeskreis Ganey Tikva an der Kirche zum Heilsbrunnen)

Anita Rick-Blunck, Frank Stein, Eva Gerhardus und Andreas Ebert nach der Pressekonferenz

Wir wollen unsere Kräfte bündeln, weil unsere Stadt Bergisch Gladbach mehr kann. Und wir laden auch andere ein mitzumachen. Für uns ist Frank Stein genau der richtige gemeinsame Bürgermeisterkandidat, weil er eine leidenschaftliche Vision davon hat, wohin er mit Bergisch Gladbach will. Und diese Vision des Aufbruchs teilen wir. Darauf basiert unser 16-seitiges gemeinsames Grundlagenpapier für unsere Zusammenarbeit. Frank Stein hat eine klare, wissens- und erfahrungsbasierte Vorstellung davon, wo er wie anpacken muss, um diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen. Darüber hinaus hat er die Fähigkeit, die Menschen um ihn herum auf diesem Weg mitzunehmen“, erklären Eva Gerhardus (Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bergisch Gladbach), Anita Rick-Blunck (Vorsitzende der FPD Bergisch Gladbach) und Andreas Ebert (Vorsitzender der SPD Bergisch Gladbach) auf der gemeinsamen Pressekonferenz am
23. Oktober 2019.

Angetrieben von der zunehmenden Erkenntnis, dass das ‚Weiter so‘ in unserer Stadt ein Ende haben muss, haben wir seit Anfang des Jahres Gespräche geführt: einzeln und gemeinsam, parteiintern und parteiübergreifend. Meistens hat es Spaß gemacht und manchmal wurde um den Weg gestritten. Wir haben nach und nach Vertrauen aufgebaut sowie Gemeinsamkeiten und Mitstreiter*innen für ein neues, lebendigeres Bergisch Gladbach gefunden. Und wir haben sie in dieser Dreierkonstellation mit genau diesem Bürgermeisterkandidaten gefunden. Wir sind überzeugt von unseren Plänen für die nächsten 5 Jahre, die wir ausführlich erarbeitet haben. Und mit dieser Überzeugung wollen wir unsere Mitglieder auf dem gemeinsamen Weg mitnehmen und ihre Zustimmung dafür einholen. Denn natürlich haben sie das letzte Wort“, bekräftigen die drei Parteivorsitzenden.

Am 8. November ist die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am 9. November folgt die der FPD und die SPD trifft sich am 11. November.

Der Erhalt der Umwelt und ein gutes Leben für die Bürger*innen sind Ziele der Grünen. Jetzt können wir sie zügig und konkret umsetzen: Ein sicheres Radverkehrsnetz für alle Generationen und ein öffentlicher Nahverkehr, den alle gerne benutzen, um das Verkehrschaos zu überwinden. Somit steigern wir auch die Lebensqualität und Einkaufsattraktivität in der Innenstadt. Keinen Flächenverbrauch im Außenbereich so wie es der Flächennutzungsplan vorsieht, sondern intelligente und sozial durchdachte Nachverdichtung in der Stadt sind unsere Ziele und ein Mitdenken von Klimaschutz und Ökologie in allen Handlungsbereichen der Stadt“, so Eva Gerhardus.

Wir Liberale suchen uns unsere Partner da, wo ein klarer Gestaltungswille erkennbar ist und wo man sich gegenseitig als Partner wertschätzt. Genau diese Mischung haben wir hier gefunden. Besonders erfreulich: Der gemeinsame Schwerpunkt auf Kinderbetreuung und Bildung. Bei den Kitas und Schulen wollen wir nichts mehr dem Zufall überlassen und den Einsatz aller Ressourcen aus Land und Stadt auf den Bedarf unserer Familien hin optimieren. Der gemeinsame Plan: Der Medienentwicklungsplan der Schulen wird umgesetzt bis Ende 2021 und die Elternwünsche für OGS-Plätze werden bis 2023 erfüllt“, erörtert Anita Rick-Blunck.

Die Übereinstimmungen unserer drei Parteien sind viel größer als manche beim ersten Blick erkennen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Wohnungsbau. Hier wollen wir u.a. gemeinsam die Idee umsetzen, über städtischen Parkplätzen ab dem ersten Obergeschoss Wohnungen zu bauen. So könnten ca. 300 neue Wohnungen in Bergisch Gladbach gebaut werden, ohne einen Quadratmeter Natur zu verbrauchen“, erläutert Andreas Ebert.

Die Gemeinsamkeiten sind von uns schriftlich zusammengefasst worden. Trotzdem werden die Parteien eigene Wahlprogramme vorlegen. Daraus ergibt sich ein ganz neues Angebot an die Wähler*innen. Sie können bestimmen, ob sie das Bündnis wollen und auch, welche inhaltlichen Schwerpunkt sie mit ihrer Stimme setzen wollen: sozial, liberal oder grün“, betonen die drei Parteivorsitzenden.
„Mit diesem Bündnis und meiner Kandidatur wollen wir neue Wege gehen. Wir wollen die fortschrittlichen politischen Kräfte bündeln und ein neues kommunalpolitisches Kapitel für Bergisch Gladbach aufschlagen. Wir haben präzise Vorstellungen, für die wir werben und die wir in die Stadtgesellschaft tragen wollen. Wir laden alle ein, die sich dem sozialen Zusammenhalt, der ökologischen Erneuerung, einer zukunftsfähigen Bildungspolitik und der ökonomischen Vernunft verpflichtet fühlen, sich dabei einzubringen – auch über gewohnte Parteigrenzen hinweg. Dieses Bündnis ist ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, uns gemeinsam auf den Weg zu machen, damit diese Stadt fit wird für die Zukunft“, fasst
Frank Stein zusammen.

Weitere Informationen:

Grundlagenpapier
Lebenslauf Frank Stein
Rede von Frank Stein
Rede von Frank Stein auf YouTube

Jürgen Hefner erläutert den Gladbacher Sozialdemokrat*innen die erfolgreiche Umgestaltung des Steinmüllergeländes.

 

Mehr als 100 Jahre wurden auf dem Steinmüllergelände in Gummersbach erst Papier und später dann Kessel hergestellt. Steinmüller war lange der größte Arbeitgeber der Stadt mit bis zu 5.000 Mitarbeiter*innen weltweit. Als das Werk 2000 geschlossen wurde, war dies für viele Menschen eine Tragödie.
Heute ist aus dieser alten Industriebrache ein neuer und lebendiger Teil der Innenstadt geworden: An der Technischen Hochschule Köln auf dem Campus Gummersbach studieren rund 5.500 Student*innen. Und die Räumlichkeiten sind schon wieder so knapp, dass es Vorlesungen bis um Mitternacht gibt. Hinzu kommen die Veranstaltungslocation Halle 32, die Schwalbe-Arena, ein Einkaufszentrum, ein Kino und vieles mehr.

Wie Konversion gelingen kann

Wie ist die Umgestaltung dieser Industriebrache gelungen? Um dies zu erfahren, sind auf Einladung unserer SPD-Fraktion Bergisch Gladbach rund 45 Sozialdemokrat*innen nach Gummersbach gefahren, um sich mit Jürgen Hefner, dem Technischen Beigeordneten der Stadt, zum Austausch zu treffen.
Bevor er 2015 Beigeordneter wurde, war Hefner 15 Jahre Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft Gummersbach mbH, die sich schwerpunktmäßig um die Entwicklung des Steinmüllergeländes kümmert.

Im historischen Besprechungsraum der Firma Steinmüller begann die Veranstaltung mit einem fachkundigen Vortrag von Jürgen Hefner. Anschließend folgte ein ausführlicher Rundgang über das Gelände. Direkt vor Ort erläuterte uns der Beigeordnete, unterstützt von Thorsten Konzelmann, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Gummersbach, viele spannende Details der Entwicklung dieser 18 Hektar großen ehemaligen Industriebrache.

„Wir haben zu einem sehr frühen Zeitpunkt durch die Schaffung qualitätvoller öffentlichen Plätze und Wege dem Gelände ein Profil vorgegeben, an dem sich die späteren Ansiedler orientieren mussten“, erläuterte Jürgen Hefner der Besuchergruppe.

„Nachdem wir 2018 die Neue Bahnstadt Opladen besichtigt haben, konnten wir uns mit dem Steinmüllergelände in diesem Jahr von einem weiteren gelungenen Konversionsprojekt der Regionale 2010 überzeugen. Dort, wo heute neues Leben pulsiert, gab es wenige Jahre zuvor nur verlassene Industriebrachen. Ich bin davon überzeugt, dass auch die Konversion oder Teilkonversion des Zanders-Geländes im Rahmen der Regionale 2025 zu einem großen Erfolg werden kann“, erörtert unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

„Erst am Tag wurden wir gewahr, dass von dem Transport kein einziger geblieben war. Man brachte nicht einmal ihre Kleidung zum Sortieren, sondern ließ sie zusammen mit den Packen auf einem großen Haufen verschimmeln.“ Mucksmäuschenstill lauschten die ZuhörerInnen den Worten von Frank Beer.

Frank Beer ist Herausgeber mehrerer deutscher Buchausgaben über den Holocaust.

Denn was sie hörten, traf sie bis ins Mark. Der Herausgeber mehrerer deutscher Buchausgaben über den Holocaust las vor rund 50 Gästen aus dem Zeitzeugenbericht des polnischen Juden Morchedai Strigler aus dem Konzentrationslager Majdanek in Polen vor.

„Nie konnte man wissen, womit man Iwan mild oder böse stimmte. Vielleicht wusste er es selbst nicht. Oft saß er und erzählte von seinem Zuhause, seinem Kind in einer weit entfernten russischen Stadt, von wo die „Germanskis“ ihn verschleppt hatten. Mitten während des Erzählens stand er plötzlich auf und begann, in wildem Zorn auf die Köpfe einzuschlagen“, wurde über den ambivalenten Stubendienst Iwan, einen Russe, berichtet.
Neben dem unfassbaren Grauen, gab es auch winzige Hoffnungsschimmer wie die Flucht eines Kindes. „Der Kleine hat unterdessen ganz ruhig den untersten Luftschlitz des Fensters geöffnet. Im großen Lärm bemerkte es niemand. Er steckt den Kopf in das offene Loch und zwängt den Körper vorsichtig ein Stück hindurch.“

Vor 75 Jahren wurde das KZ befreit

75 Jahre ist die Befreiung des KZ Majdanek her. Diese Lesung am 10.9.2019, eine Kooperation der SPD Bergisch Gladbach mit dem Refrather Café Credo, sollte an die Geschehnisse dort erinnern.
„Mordechai Striglers früher Augenzeugenbericht über Majdanek gehört zu den bedeutsamsten literarischen Texten über die Schoaherfahrung. Es war mir daher ein Herzensanliegen, für eine deutsche Ausgabe des Buches zu sorgen“, so der Sozialdemokrat. „Ein beeindruckender Zeitzeugenbericht aus der polnisch-jüdischen Sicht und ein beeindruckender Herausgeber haben zu einem beeindruckenden Abend geführt“, betont unser Vorsitzender Andreas Ebert, der die Lesung moderiert hat.

20190910DieZitrönchenKlezmer-BandMax-Bruch-MusikschuleBergischGladbach
Für die Lebensfreude sorgte die Klezmer-Band „Die Zitrönchen“ der städtischen Max-Bruch-Musikschule.

Für die Lebensfreude sorgte an diesem Abend die Klezmer-Band der städtischen Max-Bruch-Musikschule. „Die Zitrönchen“ spielten zu Beginn drei wunderbar fröhliche Lieder und demonstrierten dem Publikum, wie schön das Leben sein kann.

Hintergrundinformationen:

Der jiddische Schriftsteller und Journalist Mordechai Strigler wurde 1918 in dem polnischen Dorf Stabrów bei Zamość geboren.

Bei Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurde er beim Versuch, die sowjetische Grenze zu überschreiten, von den Nazis gefasst und zu Zwangsarbeit in verschiedene Arbeitslager verschickt. Anfang 1943 ging er mit einem Transport nach Majdanek, wo er sieben Wochen lang Gefangener war. Kurz nach der Befreiung beschrieb er das dortige Lagerleben in seinem ersten Buch. Strigler wurde Anfang August 1944 von Skarzysko-Kamienna ins KZ Buchenwald verlegt, wo er am 11. April 1945 befreit worden ist. Seine Eltern und drei von sieben Schwestern fielen dem Holocaust zum Opfer. Nach der Befreiung begleitet der 27-jährige Strigler jüdische Kinder und Jugendliche aus Buchenwald, darunter ist der 17-jährige Eli Wiesel, mit dem Zug nach Paris. Er lässt sich in der französischen Hauptstadt nieder. In dieser Zeit arbeitet er als Journalist und verfasst gleichzeitig vier Bücher über seine Schoaherfahrung. 1952 emigriert er in die Vereinigten Staaten nach New York. Bis zu seinem Tode 1998 arbeitet er als Journalist. Der große Wert von Mordechai Striglers Büchern rührt von der hohen Objektivität seines Autors, der durch keinen Häftlingsposten korrumpiert worden war.

Das Café Credo war bis auf den letzten Platz besetzt.

Wichtige Zeitzeugen

Von polnischen Juden, die die meisten Opfer des Holocaust zu beklagen hatten, hat es kein Zeugnisbericht zu einer hohen Auflage gebracht. So kam es, dass die Berichte erst 70 Jahre nach dem Krieg auf Deutsch gelesen werden konnten. Über das Geschehen in diesen Vernichtungslagern haben fast nur polnische Juden berichtet. Ihre Zeugnisse blieben lange Zeit unbeachtet. Dies führte in Deutschland zu Wissenslücken in der Geschichte der Vernichtungslager. Wer aber die ganze Wahrheit erfahren möchte über das Sterben in den Ghettos in Osteuropa, über die deutschen Vernichtungsaktionen, über das grausige Geschehen in den Todeslagern der SS und auch über die Kollaboration besonders von Ukrainern und Litauern, die einen substantiellen Beitrag zur Ermordung der Juden leisteten, der sollte die Texte der jiddischsprachigen Autoren lesen.

„Mehr als 1.127.990 Euro Euro fließen im Rahmen des „DigitalPakts Schule“ in den Rheinisch-Bergischen Kreis. Geld, das für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Lehrmitteln verwendet werden soll“, teilt Gerhard Zorn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rheinisch-Bergischer Kreis, mit.

Doch nicht nur die Städte/Gemeinden wie

  • Bergisch Gladbach (4.360.075 Euro),
  • Burscheid (233.591 Euro),
  • Kürten (629.350 Euro),
  • Odenthal (532.775 Euro),
  • Overath (772.270 Euro),
  • Rösrath (784.733 Euro),
  • Leichlingen (841.873 Euro) und
  • Wermelskirchen (876.778 Euro)

als Schulträger erhalten Geld für die Verbesserung der digitalen Ausstattung in den städtischen Schulen/in den Schulen der Gemeinde, auch weitere Einrichtungen wie etwa

  • Bergisch Gladbach, Berufsschulverband (1.252.045 Euro)
  • Bergisch Gladbach, Waldorfschulverein (136.825 Euro)
  • Bergisch-Gladbach, Bildungsstätte für Pflege Rhein-Berg, Evangelisches Krankenhaus Bergisch Gladbach und Krankenhaus Wermelskirchen (28.115 Euro)
  • Bergisch-Gladbach, Katholische Krankenpflegeschule Bergisches Land, Bildungsinstitut für Gesundheit am Vinzenz Pallotti Hospital Bensberg – BIG (78.721 Euro)
  • Kürten, Stiftung Die Gute Hand (53.231 Euro)
  • Leichlingen, Ev. Pflegeakademie “Hasensprungmühle” Leichlingen Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen (53.980 Euro)
  • Bergisch Gladbach, Ausbildungscampus Gesundheit Bensberg – Hebammenschule am Vinzenz Pallotti Hospital Bensberg (14.620 Euro)

Rund 1.617.537 Euro für den Rheinisch-Bergischen Kreis

Insgesamt fließen nach Nordrhein-Westfalen Mittel in Höhe von rund einer Milliarde Euro.

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Um das Ziel zu erreichen, haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den DigitalPakt unterzeichnet und zuvor die verfassungsrechtlichen Grundlagen geschaffen. Finanziert wird der DigitalPakt aus dem Digitalinfrastrukturfonds, einem sogenannten Sondervermögen, das Ende 2018 errichtet wurde.

Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro. Die kommunalen und privaten Schulträger bzw. Länder steuern zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil bei. Zusammengenommen stehen dann insgesamt mindestens 5,55 Milliarden Euro bereit.

Rein rechnerisch bedeutet dies für jede der ca. 40.000 Schulen in Deutschland im Durchschnitt einen Betrag von 137.000 Euro oder umgerechnet auf die derzeit ca. 11 Millionen Schülerinnen und Schüler eine Summe von 500 Euro pro Schüler.

Auch wenn Whiteboards und schnelles Internet nicht automatisch zu besserer Bildung führt, sind sie doch ein wichtiger Baustein”, so Gerhard Zorn. „Digitale Medien und Lerninfrastrukturen ermöglichen neue Lernformen und können das Lernen im Unterricht und außerhalb der Schule besser vernetzen und dazu beitragen, Bildungsbenachteiligung auszugleichen.“

Die Fördermittel werden beim Land beantragt. „Wenn das Land eine zügige Abwicklung der Anträge gewährleistet, könnten die ersten Schulen noch in diesem Jahr mit ihren Investitionsmaßnahmen beginnen“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Foto: © Steve Riot, Pixabay

Sonja Frohleiks, Jochen Ott, Christiane Clemen, Frank Stein, Alwine Pfefferle

Die SPD-Landtagsfraktion NRW lud in Rahmen ihrer Reihe „Arbeitskreis vor
Ort“ zu einer Diskussionsveranstaltung „Ein gelungener Ganztag – Gut.Ge-
recht.Gesund“ ein, bei der Vertreter aus Landespolitik, Stadtverwaltung,
Trägern und Praktikern darüber diskutierten wie ein guter, gerechter und
gesunder Ganztag in NRW aussehen könnte.

Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im
Landtag stellte zunächst in einem kurzweiligen Impulsvortrag die nach der
verlorenen Landtagswahl entwickelte Vision der Landtagsfraktion für den
offenen Ganztag vor. Danach wurde in einer Podiumsdiskussion an der Jo-
chen Ott, Frank Stein (Beigeordneter und Jugenddezernent der Stadt Ber-
gisch Gladbach), Dr. Sonja Frohleiks (Schulleiterin der GGS Kippekausen)
sowie Alwine Pfefferle (Geschäftsbereichsleiterin Kinder, Jugend, Familie
und Beratungsdienste der AWO Rhein-Oberberg) mit allen Vertreten sowohl
über konkret anstehende nötige Maßnahmen als auch über eine langfristige
Version des offenen Ganztages diskutiert. Konsens war, dass dieser als Bil-
dungseinrichtung zu verstehen wäre und daher vollständige Kostenfreiheit
das Ziel sein müsse, daraus aber keinesfalls die Qualität absinken dürfe.
Allerdings konstatierte Ott: „Wir müssen uns vergewissern, dass der offene
Ganztag derzeit von Teilen der CDU aber vor allem der AfD angegriffen wird.
Wir befinden uns derzeit in einer gesellschaftlichen Rückwärtsbewegung.
Diese müssen wir aufhalten.“

Im Laufe der Diskussion wurde klar, dass das wesentliche Problem der Drei-
klang aus Zeit, Raum und Geld sein wäre. Darauf müssen die Prioritäten
der Politik und Verwaltung gelegt werden. Abschließend fasste Stein zusam-
men: “Schule und Jugendhilfe müssen viel mehr miteinander verzahnt wer-
den. Eine offene Ganztagsschule aus einer Hand. Das muss unser Ziel sein.“

Viele erinnern sich noch an den tragischen Unfall 2018 in Köln, bei dem ein siebenjähriger Junge von einem Müllwagen überrollt und tödlich verletzt wurde. Die Ursache war damals der tote Winkel des Müllfahrzeugs im Abbiegevorgang.
Das Problem der eingeschränkten Sicht von großen Fahrzeugen beim Abbiegen ist eine Gefahr insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger. Diese werden im toten Winkel nämlich leicht übersehen.

Dr. Michael Metten (links) und Klaus W. Waldschmidt (rechts)

Die Verwaltung soll darum prüfen, ob die Nachrüstung von Abbiegeassistenten bei großen Fahrzeugen im städtischen Fuhrpark und bei den Tochtergesellschaften sinnvoll ist, um die Unfallgefahr im Straßenverkehr zu verringern. Als Vorbild können die städtischen Müllfahrzeuge dienen, die bereits mit Abbiegeassistenten ausgerüstet wurden“, erläutern unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt (Foto rechts) und Dr. Michael Metten (CDU-Fraktionsvorsitzender) den gemeinsamen Antrag für den Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr am 11. September 2019.

Nachrüstung von Abbiegeassistenten

Kehrmaschine im Bensberger Milchborntalweg

Neben den Müllfahrzeugen gibt es nämlich weitere große Fahrzeuge wie Kehrmaschinen im städtischen Fuhrpark und bei den Tochtergesellschaften. „Wir wollen künftig solche Unfälle mithilfe von Technik vermeiden. Daher lohnt es sich, eine umfassende Nachrüstung der großen Fahrzeuge mit Abbiegeassistenten zu prüfen“, erörtern Dr. Michael Metten und Klaus W. Waldschmidt.

Die Verwaltung sieht das genauso: „Daher wird es als lohnend angesehen, eine umfassende Nachrüstung der großen Fahrzeuge mit Abbiegeassistenten zu prüfen und so das Unfallrisiko zu verringern“, erläutert sie in der Vorlage Ö 16.10 für den Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr.

„Wir wollen, dass unsere Stadt beim Artenschutz voran geht!“, bekräftigen Klaus W. Waldschmidt (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Dr. Michael Metten (CDU-Fraktionsvorsitzender).

Deshalb soll die Stadt Bergisch Gladbach auf städtischen Flächen künftig auf den Einsatz von glyphosathaltigen Unkrautvernichtungsmitteln und neonicotinoidhaltigen Insektenvernichtungsmitteln wie Imidacloprid, Clothianidin, Thiamethoxam, Thiacloprid, Acetamiprid und gleichartigen Nachfolgeprodukten verzichten. Diese Regeln sollen auch bei neuen Pachtverträgen bzw. bei Vertragsverlängerungen oder -änderungen von städtischen Flächen gelten. Dies sind zwei Kernaussagen des gemeinsamen Antrags für den Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr am 11. September 2019. Aktuell nutzt das städtische Grünflächenamt Glyphosat, wenn auch in geringerem Umfang. Neonicotinoide werden selbst nicht eingesetzt. Hier geht es um den künftigen Verzicht insbesondere auf verpachteten Flächen.

Kein Glyphosat und Keine Neonicotinoide mehr

In dem Antrag heißt es: So umstritten die Risiken von Glyphosat für Menschen sein mögen, es ist für viele Lebewesen sehr schädlich. Das gilt beispielsweise für Insekten, Vögel, Bodentiere und im Pflanzenbereich für Beikräuter. Das Herbizid zerstört die Artenvielfalt und raubt vielen Tieren und Pflanzen den Lebensraum.
Neonicotinoidhaltige Insektenvernichtungsmittel sind laut der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) „ein Risiko für Wild- und Honigbienen“. Zudem gibt es laut EFSA Hinweise, dass sie schädliche Auswirkungen auf das menschliche Nervensystem haben können. Drei Pestizide aus dieser Wirkstoffgruppe wurden von der EU für den Einsatz im Freiland am 19. Dezember 2018 auf die schwarze Liste gesetzt: Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam. Frankreich ging noch einen Schritt weiter: Bereits ab dem 1. September 2018 wurden die Neonicotinoide Thiacloprid und Acetamiprid im Freiland verboten. Diese Mittel sind in Deutschland vorerst weiter erlaubt. Wir wollen deshalb schon jetzt dem französischen Vorbild folgen.

Förderung von Blühstreifen

„Wir nehmen die Bedenken der Menschen gegen glyphosathaltige Unkrautvernichtungsmittel und neonicotinoidhaltige Insektenvernichtungsmittel sehr ernst und gehen deshalb mit gutem Beispiel voran. Insekten sind uns als ein Teil unserer Artenvielfalt sehr wichtig. Daher fördern wir die Anlage von Blühstreifen“, so Dr. Michael Metten und Klaus W. Waldschmidt. Die Verwaltung wird Landwirte bei neuen Pachtverträgen in Zukunft automatisch auf die jeweils geltenden Fördermaßnahmen, z. B. für Blühstreifen, hinweisen und grundsätzlich bei neuen Verträgen prüfen, inwieweit Anreize zur Anlegung von Blühstreifen geschaffen werden können.

Foto: © Oldiefan, Pixabay

 

Frank Beer ist Refrather Genosse und Herausgeber mehrerer deutscher Übersetzungen von Büchern über den Holocaust und das jüdische Leben.
Wir konnten ihn für eine Lesung gewinnen. Er wird anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers aus dem Buch „Majdanek: Verloschene Lichter. Ein früher Zeitzeugenbericht vom Todeslager“ lesen. Es sind die Erinnerungen des Juden Mordechai Strigler.

Wann:        10. September 2019 ab 19.30 Uhr

Wo:            Café Credo, Kirchplatz 20, 51427 Bergisch Gladbach

Die Lesung ist eine Kooperation der SPD Bergisch Gladbach mit dem Café Credo. Die Karten gibt es im Café oder bei Vera Werdes (vera.werdes@email.de oder 0163-5860790) und kosten 5 Euro (inklusive eines kleinen Snacks).

Foto: © Leah Strigler & Alians PL