„Erst am Tag wurden wir gewahr, dass von dem Transport kein einziger geblieben war. Man brachte nicht einmal ihre Kleidung zum Sortieren, sondern ließ sie zusammen mit den Packen auf einem großen Haufen verschimmeln.“ Mucksmäuschenstill lauschten die ZuhörerInnen den Worten von Frank Beer.

Frank Beer ist Herausgeber mehrerer deutscher Buchausgaben über den Holocaust.

Denn was sie hörten, traf sie bis ins Mark. Der Herausgeber mehrerer deutscher Buchausgaben über den Holocaust las vor rund 50 Gästen aus dem Zeitzeugenbericht des polnischen Juden Morchedai Strigler aus dem Konzentrationslager Majdanek in Polen vor.

„Nie konnte man wissen, womit man Iwan mild oder böse stimmte. Vielleicht wusste er es selbst nicht. Oft saß er und erzählte von seinem Zuhause, seinem Kind in einer weit entfernten russischen Stadt, von wo die „Germanskis“ ihn verschleppt hatten. Mitten während des Erzählens stand er plötzlich auf und begann, in wildem Zorn auf die Köpfe einzuschlagen“, wurde über den ambivalenten Stubendienst Iwan, einen Russe, berichtet.
Neben dem unfassbaren Grauen, gab es auch winzige Hoffnungsschimmer wie die Flucht eines Kindes. „Der Kleine hat unterdessen ganz ruhig den untersten Luftschlitz des Fensters geöffnet. Im großen Lärm bemerkte es niemand. Er steckt den Kopf in das offene Loch und zwängt den Körper vorsichtig ein Stück hindurch.“

Vor 75 Jahren wurde das KZ befreit

75 Jahre ist die Befreiung des KZ Majdanek her. Diese Lesung am 10.9.2019, eine Kooperation der SPD Bergisch Gladbach mit dem Refrather Café Credo, sollte an die Geschehnisse dort erinnern.
„Mordechai Striglers früher Augenzeugenbericht über Majdanek gehört zu den bedeutsamsten literarischen Texten über die Schoaherfahrung. Es war mir daher ein Herzensanliegen, für eine deutsche Ausgabe des Buches zu sorgen“, so der Sozialdemokrat. „Ein beeindruckender Zeitzeugenbericht aus der polnisch-jüdischen Sicht und ein beeindruckender Herausgeber haben zu einem beeindruckenden Abend geführt“, betont unser Vorsitzender Andreas Ebert, der die Lesung moderiert hat.

20190910DieZitrönchenKlezmer-BandMax-Bruch-MusikschuleBergischGladbach
Für die Lebensfreude sorgte die Klezmer-Band „Die Zitrönchen“ der städtischen Max-Bruch-Musikschule.

Für die Lebensfreude sorgte an diesem Abend die Klezmer-Band der städtischen Max-Bruch-Musikschule. „Die Zitrönchen“ spielten zu Beginn drei wunderbar fröhliche Lieder und demonstrierten dem Publikum, wie schön das Leben sein kann.

Hintergrundinformationen:

Der jiddische Schriftsteller und Journalist Mordechai Strigler wurde 1918 in dem polnischen Dorf Stabrów bei Zamość geboren.

Bei Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurde er beim Versuch, die sowjetische Grenze zu überschreiten, von den Nazis gefasst und zu Zwangsarbeit in verschiedene Arbeitslager verschickt. Anfang 1943 ging er mit einem Transport nach Majdanek, wo er sieben Wochen lang Gefangener war. Kurz nach der Befreiung beschrieb er das dortige Lagerleben in seinem ersten Buch. Strigler wurde Anfang August 1944 von Skarzysko-Kamienna ins KZ Buchenwald verlegt, wo er am 11. April 1945 befreit worden ist. Seine Eltern und drei von sieben Schwestern fielen dem Holocaust zum Opfer. Nach der Befreiung begleitet der 27-jährige Strigler jüdische Kinder und Jugendliche aus Buchenwald, darunter ist der 17-jährige Eli Wiesel, mit dem Zug nach Paris. Er lässt sich in der französischen Hauptstadt nieder. In dieser Zeit arbeitet er als Journalist und verfasst gleichzeitig vier Bücher über seine Schoaherfahrung. 1952 emigriert er in die Vereinigten Staaten nach New York. Bis zu seinem Tode 1998 arbeitet er als Journalist. Der große Wert von Mordechai Striglers Büchern rührt von der hohen Objektivität seines Autors, der durch keinen Häftlingsposten korrumpiert worden war.

Das Café Credo war bis auf den letzten Platz besetzt.

Wichtige Zeitzeugen

Von polnischen Juden, die die meisten Opfer des Holocaust zu beklagen hatten, hat es kein Zeugnisbericht zu einer hohen Auflage gebracht. So kam es, dass die Berichte erst 70 Jahre nach dem Krieg auf Deutsch gelesen werden konnten. Über das Geschehen in diesen Vernichtungslagern haben fast nur polnische Juden berichtet. Ihre Zeugnisse blieben lange Zeit unbeachtet. Dies führte in Deutschland zu Wissenslücken in der Geschichte der Vernichtungslager. Wer aber die ganze Wahrheit erfahren möchte über das Sterben in den Ghettos in Osteuropa, über die deutschen Vernichtungsaktionen, über das grausige Geschehen in den Todeslagern der SS und auch über die Kollaboration besonders von Ukrainern und Litauern, die einen substantiellen Beitrag zur Ermordung der Juden leisteten, der sollte die Texte der jiddischsprachigen Autoren lesen.

„Mehr als 1.127.990 Euro Euro fließen im Rahmen des „DigitalPakts Schule“ in den Rheinisch-Bergischen Kreis. Geld, das für die Ausstattung der Schulen mit digitalen Lehrmitteln verwendet werden soll“, teilt Gerhard Zorn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rheinisch-Bergischer Kreis, mit.

Doch nicht nur die Städte/Gemeinden wie

  • Bergisch Gladbach (4.360.075 Euro),
  • Burscheid (233.591 Euro),
  • Kürten (629.350 Euro),
  • Odenthal (532.775 Euro),
  • Overath (772.270 Euro),
  • Rösrath (784.733 Euro),
  • Leichlingen (841.873 Euro) und
  • Wermelskirchen (876.778 Euro)

als Schulträger erhalten Geld für die Verbesserung der digitalen Ausstattung in den städtischen Schulen/in den Schulen der Gemeinde, auch weitere Einrichtungen wie etwa

  • Bergisch Gladbach, Berufsschulverband (1.252.045 Euro)
  • Bergisch Gladbach, Waldorfschulverein (136.825 Euro)
  • Bergisch-Gladbach, Bildungsstätte für Pflege Rhein-Berg, Evangelisches Krankenhaus Bergisch Gladbach und Krankenhaus Wermelskirchen (28.115 Euro)
  • Bergisch-Gladbach, Katholische Krankenpflegeschule Bergisches Land, Bildungsinstitut für Gesundheit am Vinzenz Pallotti Hospital Bensberg – BIG (78.721 Euro)
  • Kürten, Stiftung Die Gute Hand (53.231 Euro)
  • Leichlingen, Ev. Pflegeakademie “Hasensprungmühle” Leichlingen Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen (53.980 Euro)
  • Bergisch Gladbach, Ausbildungscampus Gesundheit Bensberg – Hebammenschule am Vinzenz Pallotti Hospital Bensberg (14.620 Euro)

Rund 1.617.537 Euro für den Rheinisch-Bergischen Kreis

Insgesamt fließen nach Nordrhein-Westfalen Mittel in Höhe von rund einer Milliarde Euro.

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Um das Ziel zu erreichen, haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den DigitalPakt unterzeichnet und zuvor die verfassungsrechtlichen Grundlagen geschaffen. Finanziert wird der DigitalPakt aus dem Digitalinfrastrukturfonds, einem sogenannten Sondervermögen, das Ende 2018 errichtet wurde.

Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro. Die kommunalen und privaten Schulträger bzw. Länder steuern zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil bei. Zusammengenommen stehen dann insgesamt mindestens 5,55 Milliarden Euro bereit.

Rein rechnerisch bedeutet dies für jede der ca. 40.000 Schulen in Deutschland im Durchschnitt einen Betrag von 137.000 Euro oder umgerechnet auf die derzeit ca. 11 Millionen Schülerinnen und Schüler eine Summe von 500 Euro pro Schüler.

Auch wenn Whiteboards und schnelles Internet nicht automatisch zu besserer Bildung führt, sind sie doch ein wichtiger Baustein”, so Gerhard Zorn. „Digitale Medien und Lerninfrastrukturen ermöglichen neue Lernformen und können das Lernen im Unterricht und außerhalb der Schule besser vernetzen und dazu beitragen, Bildungsbenachteiligung auszugleichen.“

Die Fördermittel werden beim Land beantragt. „Wenn das Land eine zügige Abwicklung der Anträge gewährleistet, könnten die ersten Schulen noch in diesem Jahr mit ihren Investitionsmaßnahmen beginnen“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Foto: © Steve Riot, Pixabay

Sonja Frohleiks, Jochen Ott, Christiane Clemen, Frank Stein, Alwine Pfefferle

Die SPD-Landtagsfraktion NRW lud in Rahmen ihrer Reihe „Arbeitskreis vor
Ort“ zu einer Diskussionsveranstaltung „Ein gelungener Ganztag – Gut.Ge-
recht.Gesund“ ein, bei der Vertreter aus Landespolitik, Stadtverwaltung,
Trägern und Praktikern darüber diskutierten wie ein guter, gerechter und
gesunder Ganztag in NRW aussehen könnte.

Jochen Ott, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im
Landtag stellte zunächst in einem kurzweiligen Impulsvortrag die nach der
verlorenen Landtagswahl entwickelte Vision der Landtagsfraktion für den
offenen Ganztag vor. Danach wurde in einer Podiumsdiskussion an der Jo-
chen Ott, Frank Stein (Beigeordneter und Jugenddezernent der Stadt Ber-
gisch Gladbach), Dr. Sonja Frohleiks (Schulleiterin der GGS Kippekausen)
sowie Alwine Pfefferle (Geschäftsbereichsleiterin Kinder, Jugend, Familie
und Beratungsdienste der AWO Rhein-Oberberg) mit allen Vertreten sowohl
über konkret anstehende nötige Maßnahmen als auch über eine langfristige
Version des offenen Ganztages diskutiert. Konsens war, dass dieser als Bil-
dungseinrichtung zu verstehen wäre und daher vollständige Kostenfreiheit
das Ziel sein müsse, daraus aber keinesfalls die Qualität absinken dürfe.
Allerdings konstatierte Ott: „Wir müssen uns vergewissern, dass der offene
Ganztag derzeit von Teilen der CDU aber vor allem der AfD angegriffen wird.
Wir befinden uns derzeit in einer gesellschaftlichen Rückwärtsbewegung.
Diese müssen wir aufhalten.“

Im Laufe der Diskussion wurde klar, dass das wesentliche Problem der Drei-
klang aus Zeit, Raum und Geld sein wäre. Darauf müssen die Prioritäten
der Politik und Verwaltung gelegt werden. Abschließend fasste Stein zusam-
men: “Schule und Jugendhilfe müssen viel mehr miteinander verzahnt wer-
den. Eine offene Ganztagsschule aus einer Hand. Das muss unser Ziel sein.“

Viele erinnern sich noch an den tragischen Unfall 2018 in Köln, bei dem ein siebenjähriger Junge von einem Müllwagen überrollt und tödlich verletzt wurde. Die Ursache war damals der tote Winkel des Müllfahrzeugs im Abbiegevorgang.
Das Problem der eingeschränkten Sicht von großen Fahrzeugen beim Abbiegen ist eine Gefahr insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger. Diese werden im toten Winkel nämlich leicht übersehen.

Dr. Michael Metten (links) und Klaus W. Waldschmidt (rechts)

Die Verwaltung soll darum prüfen, ob die Nachrüstung von Abbiegeassistenten bei großen Fahrzeugen im städtischen Fuhrpark und bei den Tochtergesellschaften sinnvoll ist, um die Unfallgefahr im Straßenverkehr zu verringern. Als Vorbild können die städtischen Müllfahrzeuge dienen, die bereits mit Abbiegeassistenten ausgerüstet wurden“, erläutern unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt (Foto rechts) und Dr. Michael Metten (CDU-Fraktionsvorsitzender) den gemeinsamen Antrag für den Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr am 11. September 2019.

Nachrüstung von Abbiegeassistenten

Kehrmaschine im Bensberger Milchborntalweg

Neben den Müllfahrzeugen gibt es nämlich weitere große Fahrzeuge wie Kehrmaschinen im städtischen Fuhrpark und bei den Tochtergesellschaften. „Wir wollen künftig solche Unfälle mithilfe von Technik vermeiden. Daher lohnt es sich, eine umfassende Nachrüstung der großen Fahrzeuge mit Abbiegeassistenten zu prüfen“, erörtern Dr. Michael Metten und Klaus W. Waldschmidt.

Die Verwaltung sieht das genauso: „Daher wird es als lohnend angesehen, eine umfassende Nachrüstung der großen Fahrzeuge mit Abbiegeassistenten zu prüfen und so das Unfallrisiko zu verringern“, erläutert sie in der Vorlage Ö 16.10 für den Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr.

„Wir wollen, dass unsere Stadt beim Artenschutz voran geht!“, bekräftigen Klaus W. Waldschmidt (SPD-Fraktionsvorsitzender) und Dr. Michael Metten (CDU-Fraktionsvorsitzender).

Deshalb soll die Stadt Bergisch Gladbach auf städtischen Flächen künftig auf den Einsatz von glyphosathaltigen Unkrautvernichtungsmitteln und neonicotinoidhaltigen Insektenvernichtungsmitteln wie Imidacloprid, Clothianidin, Thiamethoxam, Thiacloprid, Acetamiprid und gleichartigen Nachfolgeprodukten verzichten. Diese Regeln sollen auch bei neuen Pachtverträgen bzw. bei Vertragsverlängerungen oder -änderungen von städtischen Flächen gelten. Dies sind zwei Kernaussagen des gemeinsamen Antrags für den Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr am 11. September 2019. Aktuell nutzt das städtische Grünflächenamt Glyphosat, wenn auch in geringerem Umfang. Neonicotinoide werden selbst nicht eingesetzt. Hier geht es um den künftigen Verzicht insbesondere auf verpachteten Flächen.

Kein Glyphosat und Keine Neonicotinoide mehr

In dem Antrag heißt es: So umstritten die Risiken von Glyphosat für Menschen sein mögen, es ist für viele Lebewesen sehr schädlich. Das gilt beispielsweise für Insekten, Vögel, Bodentiere und im Pflanzenbereich für Beikräuter. Das Herbizid zerstört die Artenvielfalt und raubt vielen Tieren und Pflanzen den Lebensraum.
Neonicotinoidhaltige Insektenvernichtungsmittel sind laut der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) „ein Risiko für Wild- und Honigbienen“. Zudem gibt es laut EFSA Hinweise, dass sie schädliche Auswirkungen auf das menschliche Nervensystem haben können. Drei Pestizide aus dieser Wirkstoffgruppe wurden von der EU für den Einsatz im Freiland am 19. Dezember 2018 auf die schwarze Liste gesetzt: Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam. Frankreich ging noch einen Schritt weiter: Bereits ab dem 1. September 2018 wurden die Neonicotinoide Thiacloprid und Acetamiprid im Freiland verboten. Diese Mittel sind in Deutschland vorerst weiter erlaubt. Wir wollen deshalb schon jetzt dem französischen Vorbild folgen.

Förderung von Blühstreifen

„Wir nehmen die Bedenken der Menschen gegen glyphosathaltige Unkrautvernichtungsmittel und neonicotinoidhaltige Insektenvernichtungsmittel sehr ernst und gehen deshalb mit gutem Beispiel voran. Insekten sind uns als ein Teil unserer Artenvielfalt sehr wichtig. Daher fördern wir die Anlage von Blühstreifen“, so Dr. Michael Metten und Klaus W. Waldschmidt. Die Verwaltung wird Landwirte bei neuen Pachtverträgen in Zukunft automatisch auf die jeweils geltenden Fördermaßnahmen, z. B. für Blühstreifen, hinweisen und grundsätzlich bei neuen Verträgen prüfen, inwieweit Anreize zur Anlegung von Blühstreifen geschaffen werden können.

Foto: © Oldiefan, Pixabay

 

Frank Beer ist Refrather Genosse und Herausgeber mehrerer deutscher Übersetzungen von Büchern über den Holocaust und das jüdische Leben.
Wir konnten ihn für eine Lesung gewinnen. Er wird anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers aus dem Buch „Majdanek: Verloschene Lichter. Ein früher Zeitzeugenbericht vom Todeslager“ lesen. Es sind die Erinnerungen des Juden Mordechai Strigler.

Wann:        10. September 2019 ab 19.30 Uhr

Wo:            Café Credo, Kirchplatz 20, 51427 Bergisch Gladbach

Die Lesung ist eine Kooperation der SPD Bergisch Gladbach mit dem Café Credo. Die Karten gibt es im Café oder bei Vera Werdes (vera.werdes@email.de oder 0163-5860790) und kosten 5 Euro (inklusive eines kleinen Snacks).

Foto: © Leah Strigler & Alians PL

Eine abendliche Stadtführung durch die schöne Schlossstadt unternahmen auf Einladung der sozialdemokratischen Stadtteil-Arbeitsgemeinschaft Bensberg-Herkenrath-Moitzfeld rund 30 Bürgerinnen und Bürger.

Aussicht auf die Schlossstadt von oben.

Der Kunsthistoriker und Stadtführer Markus Juraschek-Eckstein begann seine Führung an der Straße Burggraben. Sie liegt genau zwischen dem Bensberger Rathaus und dem Bergischen Museum, im Volksmund auch Türmchenhaus genannt, mit seinen historischen Gebäuden. Das heutige Rathaus steht auf dem Grund des Alten Schlosses, der früheren Burg Bensberg. Einige Bauteile des Alten Schlosses wurden in den Neubau integriert. Bensberg ist geschichtsträchtig und wurde urkundlich das erste Mal im 12. Jahrhundert erwähnt. Ab dem 13. Jahrhundert diente die Burganlage den Grafen von Berg als Amtssitz. Auch, weil sie von dort aus ihre Besitztümer gut einsehen konnten, so auch das zum Herzogtum Berg gehörige Amt Porz.

Das Bensberger Rathaus ist Einzigartig

Markus Juraschek-Eckstein erläuterte den TeilnehmerInnen, was das Rathaus auszeichnet.

Weiter ging es in den Innenhof des Rathauses, den Ratssaal und das Gebäudeinnere. Markus Juraschek-Eckstein erläuterte, was diesen Böhmschen Bau auszeichnet. Der „Affenfelsen“ mag nicht jedem gefallen, doch der berühmte Architekt Gottfried Böhm, Träger des Pritzker-Preises, hat mit dem Bensberger Rathaus ein sehr durchdachtes und einzigartiges Gebäude geschaffen. „Es ist einer der bedeutendsten Beiträge der schöpferischen Denkmalpflege in Deutschland und sehr genau dem Alten Schloss und dem Bensberger Stadtbild angepasst“, so der Kunsthistoriker.

Danach wanderte die Gruppe weiter zum Neuen Schloss. Gebaut wurde es im frühen 18. Jahrhundert von Johann Wilhelm II., „Jan Wellem“ genannt und seiner Frau Anna Maria Luisa de‘ Medici als Jagdschloss. Heute ist Schloss Bensberg bekannt als ein 5-Sterne-Hotel mit Restaurants, darunter ein 3-Sterne-Restaurant, und einer Altersresidenz im ehemaligen Schlosspark.

„Ein Rundgang durch Bensberg auf lange bekannten Pfaden, ist immer wieder schön. Dank der mit viel Detailwissen über Bensberg und seine Historie gespickten Ausführungen von Herrn Markus Juraschek-Eckstein war es eine sehr gut angelegte Zeit“, so der Teilnehmer Lothar Eschbach, ein gebürtiger Bensberger.

„Zwei Stunden sehr informativer und spannender Einblicke in die Geschichte Bensbergs. Bis jetzt war ich ein stolzer Bensberger, jetzt aber umso mehr!“, fasst Johann Dülken (Vorsitzender der Stadtteil-AG) den lehrreichen Rundgang durch die Schlossstadt zusammen.

Unsere Fraktion verjüngt sich. Jannes Komenda wurde am 21. Mai vom Rat der Stadt Bergisch Gladbach zum sachkundigen Bürger berufen. Am 3. Juli wurde er im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss vereidigt.

Unser Juso wurde 2000 in Bensberg geboren und lebt in der Bensberger Kaule. Nach seinem Abitur am Otto-Hahn Gymnasium 2018 hat er ein Jurastudium in Köln begonnen.

„In meiner Freizeit bin ich im Schwimmverein Bergisch Gladbach als Schwimmer, Wasserballer und im Jugendausschuss aktiv. Zudem engagiere ich mich in den Gladbacher Ortsgruppen von Amnesty International und UNICEF“, so der junge Sozialdemokrat.

Jannes Komenda
Jannes Komenda

„Auf die Arbeit im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss freue ich mich besonders, weil hier sowohl das Gesicht unserer Stadt gestaltet wird als auch die Grundsteine für wichtige Verbesserungen gelegt werden. Dort entstehen und manifestieren sich Visionen Gladbacher Bürger. Gleichzeitig ist Stadtentwicklung etwas Langfristiges, für die Zukunft. Also sollten auch diejenigen, die noch in ferner Zukunft in Bergisch Gladbach leben wollen, angemessen vertreten sein“, erläutert der 19-jährige.

Jannes Ideen für Bergisch Gladbach

Unsere Stadt braucht seiner Meinung nach eine Ausweisung von Flächen für geförderten Wohnraum als Antwort auf die Wohnungsnot vieler Bürgerinnen und Bürger, auf die allgemeinen Anspannung des Wohnungsmarkts und damit auch auf die unzumutbare Belastung für Menschen mit mittlerem und kleinerem Einkommen.

Unser Juso befürwortet zudem das Mehrgenerationenwohnen als eine Reaktion auf den massiven demographischen Wandel sowie schöne Begegnungsstätten – beispielweise Stadtteilhäuser – für Jung und Alt als Antwort auf die Vereinsamung im Alter oder in der digitalen Welt.

Jannes Komenda wünscht sich zudem die Ausweisung von angemessenen Treffpunkten für Jugendliche. Dies könnte den Konflikt lösen zwischen Jugendlichen einerseits, die ihre Abende auch mal draußen verbringen wollen, und betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern andererseits, die vor (Lärm-)Verschmutzung geschützt werden müssen.

„Ich freue mich, dass auch so junge Menschen wie Jannes Interesse an der Kommunalpolitik haben und die Arbeit unserer Fraktion aus der Sicht junger Menschen bereichern“, betont Klaus W. Waldschmidt, unser Fraktionsvorsitzender.

Eine Resolution an die NRW-Landesregierung zur Abschaffung  der Straßenausbaubeiträge für Bürgerinnen und Bürger hat der Gladbacher Stadtrat auf unserer Initiative am 18. Dezember 2018 – gegen die Stimmen der CDU – verabschiedet.

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden.

Klaus W. Waldschmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

„Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den Protest von nahezu 500.000 Menschen. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändert sich nichts. Es bleibt bei einem ungerechten System“, kommentiert unser SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Kommunen, die das Förderprogramm in Anspruch nehmen wollen, müssen ihre entsprechenden Satzungen überarbeiten. Um in den Genuss des Geldes zu kommen braucht es zukünftig einen Antrag der Kommune beim Land.

Mehr Bürokratie anstatt Kostenfreiheit

„Statt die Rathäuser in NRW von den aufwändigen Beitragsabrechnungen zu entlasten, wird mehr Bürokratie geschaffen. Durch das Förderprogramm wird ein ohnehin komplexes System weiter verkompliziert. Die Beschäftigten in den Rathäusern dürfen demnächst dann neben der aufwändigen Ermittlung der Kosten, der Veranlagung der Beiträge und eventuellen Gerichtsverfahren und Vollstreckungen auch noch Förderanträge und Verwendungsnachweise schreiben“, so Waldschmidt.

Die Anlieger von zu sanierenden Straßen sollen zukünftig früher über die geplante Maßnahme informiert werden. Dazu soll es ein „Bürgerleitfaden Anliegerbeiträge“ erstellt werden, der die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen erläutert. „Mehr Information senkt keinen Beitragsbescheid. Dieser Vorschlag beinhaltet den Vorwurf, Kommunen würden sachfremde Dinge abrechnen. Im Ergebnis bedeutet diese neue formale Anforderung für Kommunen mehr Aufwand und auch mehr rechtliches Risiko“, befürchtet unser Fraktionsvorsitzende.

Die SPD-Landtagsfraktion wird ihren Gesetzentwurf zur kompletten Abschaffung der Beiträge und der Entschädigung der Kommunen aus dem Landeshaushalt aufrechterhalten. „Unser Vorschlag bedeutet echten Bürokratieabbau und ist klar, fair und gerecht: Die Anwohner müssen keine Beiträge zahlen, das Land übernimmt ihren Anteil“, erläutert Klaus W. Waldschmidt.

Foto Straßenbau: PIRO4D, Pixabay

Neuer Fußgängerüberweg in der Reginharstraße

Wir nehmen unsere Stadtteile unter die Lupe: Die SPD-Stadtteil-Arbeitsgemeinschaft Bensberg–Herkenrath–Moitzfeld hat sich zur Aufgabe gemacht, vor Ort Begehungen gemeinsam mit den Mitgliedern durchzuführen, um die örtliche Situation, den Zustand und vorhandene Mängel in einer Mängelliste zu erfassen und etwas gegen die Probleme zu tun.
Der Rundgang durch den Bensberger Wohnpark stieß auf großes Interesse und brachte einige Mängel an den Tag. Hier sollen nur die wichtigsten erwähnt werden.
Die noch nicht erfolgte Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf der Giselbertstraße wurde von den Bewohnern des Wohnparks moniert. Aufgrund der guten Kooperation zwischen der Verwaltung und unseren Stadtratsmitgliedern Marta Bähner-Sarembe und Mirko Komenda wurde der Austausch unmittelbar danach durchgeführt.

In der Reginharstrasse, rechts neben der Kleiderbox unmittelbar an der Querungshilfe, verunreinigte lockeres Erdreich bei Regen den Bürgersteig und stellte für Rollstuhlfahrer eine Gefahr dar. Das Grünzeug wurde zurückgeschnitten und das Erdreich mit einer Asphaltschicht befestigt.

Von einem Anwohner des Senioren-Parks „carpe diem“ wurde bemängelt, dass eine Überquerung der Overather Straße mit dem Rollstuhl schlecht möglich sei, da eine entsprechende Bordsteinabsenkung fehle.

Auch hier wurde Marta Bähner-Sarembe aktiv. „Für jede Anregung aus der Bürgerschaft ist die Verwaltung dankbar und hat den Hinweis zur besseren Querung der Overather Straße sofort in ihre Planungen mit aufgenommen. Mich erreichte die erfreuliche Nachricht, dass bereits Ende Juli 2019 die Durchführung der Maßnahme an der Overather Straße umgesetzt werden soll“, erläutert die Bensbergerin.
Nach der kürzlich durchgeführten öffentlichen Stadtführung für Bürger*innen durch das Bensberger Zentrum mit dem Bensberger Stadtführer Markus Eckstein sind nun weitere Begehungen unserer Stadtteile geplant.

Text: Marta Bähner-Sarembe, Johann Dülken, Vera Werdes
Foto: Johann Dülken